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Kanzlei Prof. Schweizer - Datenbank "Neueste Meldungen"
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im Zeitraum:2002-01
Treffer 1 - 33 von 33
1.   
Donnerstag, 31. Januar 2002

Heute Vorlesung "Angewandte Rechtssoziologie", wie üblich. Heute auch: Themen für das Grundlagenseminar Sommersemester 2002 und Beantwortung der E-mail-Anfragen.

2.   
Mittwoch, 30. Januar 2002

FOCUS MONEY wird morgen - 31. Januar - auf Seiten 106 und 107 ausführlicher über das Daytrading-Urteil des Bundesgerichtshofs berichten. Nach ihm können Banken Soll-Salden nicht erfolgreich einklagen. Vgl. schon bei uns "Das Neueste"-Archiv 2./3. Januar.

3.   
Dienstag, 29. Januar 2002

Dienstag, 29. Januar 2002 um 18:00 Uhr
Live Video-Chat zum Thema
Alkohol am Steuer
Klicken Sie bitte hier!
4.   
Montag, 28. Januar 2002

Am 31. Januar Vorlesung "Angewandte Rechtssoziologie": Letzte Stunde vor der Zwischenprüfungsklausur mit Zusammenfassung der Vorlesung und Präsentation der Themen für das Seminar des Sommersemesters.

5.   
Sonntag, 27. Januar 2002

Zehntausende von Lesern werden sich nach unseren Erfahrungen für einen neuen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur unzumutbaren Belastung durch Unterhaltsleistungen interessieren. Nach dem Urteil eines Oberlandesgerichts wäre dem Unterhaltsschuldner weniger als der Selbstbehaltssatz eines Erwerbstätigen nach der Düsseldorfer Tabelle verblieben. Das Bundesverfassungsgericht hob das Urteil wegen Unverhältnismäßigkeit auf. Wir werden diesen Beschluss in den Urteilsdienst der SUPERillu einstellen.

6.   
Samstag, 26. Januar 2002

Die für heute vorgesehene Veranstaltung "Typische Anwaltsfehler auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts" musste verschoben werden. Neuer Termin voraussichtlich: 23. Februar.

7.   
Freitag, 25. Januar 2002

Der Bundestag hat noch am Vormittag das Urhebervertragsrecht in der erwarteten Fassung mit grosser Mehrheit beschlossen; also auch mit Stimmen von CDU/CSU und FDP. Nach Beratung durch den Bundesrat werden die neuen Bestimmungen voraussichtlich am 1. Juni 2002 in Kraft treten.

8.   
Freitag, 25. Januar 2002

Heute wird der Bundestag voraussichtlich das umkämpfte Urhebervertragsrecht verabschieden, und zwar in einer erst am 22. Januar festgelegten Fassung, mit welcher die Medien gerade noch leben können. Der Verband Deutscher Zeischriftenverleger wird schon am 6. Februar ein Seminar zum neuen Recht veranstalten; Referent: Ulf Berger-Delhey aus unserer Kanzlei.

9.   
Donnerstag, 24. Januar 2002

Zugestellt wurde uns heute das Berufungsurteil des OLG München vom 18. Januar zu einer Klage des ehemaligen Abgeordneten, Staatssekretärs und Präsidenten des TSV 1860 München Dr. Erich Riedl. Geklagt hatte Riedl wegen eines gegen ihn im Bundestagswahlkampf 1998 verteilten Flugblattes. Zugesprochen wurden 5.000,- DM "Schmerzensgeld". Zu 90 % wurde die Klage jedoch abgewiesen. Hauptziel der Klage war, Auskunft über die Hintermänner zu erlangen.

10.   
Donnerstag, 24. Januar 2002

Heute Vorlesung "Angewandte Rechtssoziologie".

11.   
Dienstag, 22. Januar 2002

Dienstag, 22. Januar 2002 um 18:00 Uhr
Live Video-Chat zum Thema
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz
Klicken Sie bitte hier!

12.   
Sonntag, 20. Januar 2002

Die Stenosen des justischen Denkens lassen sich auch bildungs- und pressepolitisch nicht aufbrechen. Ein Student der Politik hatte während des Semesters an seine Studienadresse ein Nachrichtenmagazin, FOCUS, bezogen; auch deshalb, weil sich Professoren immer wieder auf FOCUS-Artikel bezogen. Das Finzgericht Baden-Württemberg lehnte es ab, die Abo-Kosten als Kosten der Berufsausbildung anzuerkennen. Die Begründung: Schon früher habe der Bundesfinanzhof zu anderen Wochenzeitschriften entschieden, das Spektrum überschreite die Politik. Veröffentlicht ist dieses Urteil im neuen Heft der AfP.

13.   
Samstag, 19. Januar 2002

Mit nur wenigen Ausnahmen stellen wir täglich Neues ins Netz, ohne auf diese Neuigkeiten hier bei "Das Neueste" hinzuweisen. Sehen Sie sich bitte um. Interessant ist zum Beispiel, meinen wir, welche Urteile angefordert werden. Viele Leser werden dort Gerichtsentscheidungen finden, die auch sie interessieren.

14.   
Freitag, 18. Januar 2002

Live Video-Chat am 22. Januar um 18 Uhr. Thema der Woche: Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz. Stellen Sie vorab kostenlos Fragen zum Thema. Wir werden Ihre Fragen im Rahmen unseres Referates allgemein oder als Musterbeispiele besprechen.

15.   
Freitag, 18. Januar 2002

Radiointerview Prof. Schweizer für den Bayerischen Rundfunk zu den kartellrechtlichen Problemen um den Zusammenschluß Econ/Ruhrgas bis hin zur Ministererlaubnis bei eventueller Befangenheit des Wirtschaftsministers.

16.   
Donnerstag, 17. Januar 2002

Die Auseinandersetzungen zum geplanten Urhebervertragsrecht haben sich zum rechtssoziologischen Lehrfall entwickelt. Die Entwicklung wird sich nur so erklären lassen, dass die Regierung wie schon zum Betriebsverfassungsgesetz einer Gruppe von gesellschaftlichen Verbänden im Wort steht. Deshalb wird voraussichtlich auch die heute verfasste Stellungnahme aller Medienverbände und der öffentlich-rechtlichen Sender bei der Regierung zur Zeit ins Leere laufen. Argumente hin, Argumente her. Aus solchen Gründen ist "der Gang nach Karlsruhe" bereits zum Sprichwort geworden. In der Vorlesung vom 24. Januar werden wir die weiteren soziologischen Mängel besprechen: Eine Hektik - auch mit anderen Gesetzen - die den Eindruck vermittelt, die Regierung wolle vorsorglich noch schnell so viel wie möglich unter Dach und Fach bringen. Einbringung der Ernte vor einem Gewitter. Keine zuverlässige Bedarfsermittlung. Keine Prognose.

17.   
Donnerstag, 17. Januar 2002
Wie gewohnt, donnerstags Vorlesung "Angewandte Rechtssoziologie". Heute: Handelsbrauch, Verwechslungsgefahr, die guten Sitten im Wettbewerb, Arbeitsrecht - Fürsorgepflicht, Treuepflicht, der verständige Arbeitgeber.
18.   
Mittwoch, 16. Januar 2002

Soeben hat uns das Bundesjustizministerium zum geplanten Urhebervertragsrecht eine neue "fortgeschriebene Formulierungshilfe nebst Synopse" übermittelt. Es soll insbesondere bei den Zwangskollektivvereinbarungen gegen einzelne Unternehmen bleiben; nach wie vor sollen die Oberlandesgerichte gegen Beschlüsse der Schlichtungsstelle schlechthin "nach billigem Ermessen" entscheiden. Diese Regelung ist nach unserer Überprüfung aus mehreren Gründen verfassungswidrig. Insbesondere: Sie verstößt gegen den rechtsstaatlichen Grundsatz der Rechtssicherheit, indem sie im Extrem den schrankenlosen Dezisionismus zulässt; darüber hinaus verstößt sie gegen die negative Koalitionsfreiheit und sie schränkt im Übermaß und somit rechtsstaatswidrig die Vertragsfreiheit ein.
Am 23. Januar werden die Bundestagsausschüsse Recht sowie Kultur beraten. Für den 25. Januar sind die zweite und dritte Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag vorgesehen. Der Bundesrat darf noch den Vermittlungsausschuss einberufen.

19.   
Mittwoch, 16. Januar 2002

Zugestellt wurde uns heute ein abweisendes Berufungsurteil des Oberlandesgerichts München zur Klage eines Arztes auf Geldentschädigung von 15.000 DM. Eine Zeitung hatte über "Sexspiele mit Patientin in Hypnose" berichtet. Die Forderung auf eine Geldentschädigung wurde auch in zweiter Instanz abgewiesen, weil die Zeitung sorgfältig recherchiert hatte. Sie hatte sich auf eine Abschlussverfügung der Staatsanwaltschaft gestützt. Juristisch interessiert das Urteil vor allem zur Beweislast bei behaupteter Verleumdung und zum Recherchewert von staatsanwaltschaftlichen Äußerungen.

Dienstag, 15. Januar 2002 um 18:00 Uhr
Live Video-Chat zum Thema
Die "Riester-Rente" - Was muss ich beachten?
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20.   
Sonntag, 13. Januar 2002

Das wohl bislang gefährlichste Bekenntnis gegen den Gewerblichen Rechtsschutz zitiert FOCUS in seiner morgen - Montag - erscheinenden Ausgabe 3/2002 auf Seite 49: "Selbst wenn C&A die Preise um 80 % gesenkt hätte, wäre dies für uns kein Problem". So erklärte sich ein Berater des für den ersten Entwurf einer europäischen Wettbewerbsordnung zuständigen EU-Kommissars. Ob jemand, der sich so äußert, noch daran denkt, daß die Normen gegen den unlauteren Wettbewerb zunächst vor allem oder ausschließlich die Qualität und die Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs schützen sollten? Die Tendenz jedenfalls ist klar. Der Begriff "Gewerblicher Rechtsschutz" wird das Rechtsgebiet nicht mehr charakterisieren können. Fraglich ist nur, was alles mit dem Bade ausgeschüttet wird.

21.   
Samstag, 12. Januar 2002

Der Beschwerdeausschuss des Deutschen Presserates wird in seiner nächsten Sitzung am 19. Februar auf ein noch unbenanntes, bislang nicht bewusst eingeordnetes Thema stossen. Als Titel schlagen wir vor: "Die (nationale) Internationale Presse-Ethik"; so wie es ein (nationales) "Internationales Privatrecht der Presse" gibt. Anlass ist eine Beschwerde dagegen, dass eine deutsche Zeitschrift die amerikanischen Sozaialversicherungsnummern des Ehepaares Agassi/Graf so publiziert hat, wie sie nach dem am Ort der Eheschliessung geltenden Recht von Nevada beim Aufgebot ausgehängt worden waren und in Nevada von der Presse auch verbreitet werden dürfen. Fraglich sind die - erst noch zu ergründenden - Kollisionsnormen zur Internationalen Zuständigkeit des Deutschen Presserates und zur Anwendbarkeit der berufsethischen Sachnormen. In Betracht kommen als Kollisionsnormen beispielsweise: "Der Deutsche Presserat ist auch bei Sachverhalten mit Auslandsberührung für in Deutschland erschienene Pressepublikationen international zuständig; anzuwenden sind grundsätzlich die am Ort des Geschehens geltenden Normen, wenn diese eine Pressepublikation zulassen."

22.   
Freitag, 11. Januar 2002

Das Landgericht München I hat in einem - noch nicht rechtskräftigen - Urteil eingehend die urheberrechtlichen Probleme um den Fall abgehandelt, dass ein Fernsehbericht das Titelblatt einer noch nicht im Einzelhandel erschienenen Zeitschrift sendete. Geklagt hatte nicht diese Zeitschrift, sondern ein Verlag, der dieser Zeitschrift ein Verwertungsrecht eingeräumt hatte. Entschieden wurde dieses Verfahren zugunsten von FOCUS TV.

23.   
Freitag, 11. Januar 2002

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger, BDZV, übermittelt heute früh Frau Bundesjustizministerin Prof. Däubler-Gmelin sowie den Mitgliedern der Bundestagsausschüsse Recht und Kultur/Medien eine "Kurzstellungnahme" zum Gutachten Schlink/Poscher. Diese Kurzstellungnahme greift gleich zu Beginn den Schlink/Poscher-Vergleich mit dem Mietspiegel auf und folgert: Wenn § 36 des Entwurfs zum Urhebervertragsrecht nur ausdrücken will, dass allein die aktuellen Marktverhältnisse wiedergegeben werden sollen, so sollte dies klar im Gesetz zum Ausdruck gebracht werden.

24.   
Donnerstag, 10. Januar 2002

Zugestellt wurde uns heute das nun auch schriftlich begründete Urteil des Landgerichts München I vom 5.12.2001. Dieses Urteil ist deshalb besonders interessant, weil es sich damit befasst, wie ein Link zu einer anderen Internetadresse verstanden wird. Außerdem äußert sich das Urteil zu dem immer wieder auftretenden Problem, ob journalistische Äußerungen von Ortsvereinen der Dachorganisation zugerechnet werden dürfen.

25.   
Mittwoch, 9. Januar 2002

Morgen, Donnerstag, wird die Vorlesung "Angewandte Rechtssoziologie" fortgesetzt. Wie gewohnt: 14 Uhr c.t., Hauptgebäude Hörsaal 201. Wir wiederholen kurz, was bislang besprochen wurde, nämlich: Kernthemen der Markt- und Sozialforschung für das Recht. Es folgt dann: Das Recht der Markt- und Sozialforschung.

Dienstag, 8. Januar 2002 um 18:00 Uhr
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Fitness-Verträge: Viele Klauseln sind unwirksam!
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26.   
Dienstag, 8. Januar 2002

Der Deutsche Presserat hat seinen Internetaufrtitt neu gestaltet und erweitert. Wer sich über die wichtigsten Materialien zur Berufsethik und über das Beschwerdeverfahren informieren möchte, erhält in diesem Internetauftritt zuverlässig die besten Informationen. Die Selbstkontrolle der Printmedien, insbesondere auch die Diskussion um die Selbstkontrolle der Printmedien, wird hier auf unserer Website umfassend dargestellt.

27.   
Montag, 7. Januar 2002

In Polen wurde für ein "Big Brother"-Format eine Geldstrafe in Höhe von (umgerechnet) 54.880,22 Euro vom Nationalen Rundfunkrat verhängt. Begründet wurde die Entscheidung mit Art. 18 Abs. 5 des (polnischen) Rundfunkgesetzes. Nach ihm dürfen "Programme oder andere Elemente, welche die physische, geistige oder moralische Entwicklung ... bedrohen können, nicht zwischen 6 und 23 Uhr ausgestrahlt werden". Entschieden wurde bereits am 4. Oktober 2001. Die Entscheidung ist, soweit ersichtlich, bislang jedoch hier noch nicht bekannt geworden. In Deutschland ist die Problematik bekanntlich umstritten. Die Selbstkontrolle der Fernsehsender hat nicht reagiert.

28.   
Sonntag, 6. Januar 2002

"FOKÜSSE" von morgen, Sprüche der Woche (FOCUS 2/2002, Seite 130): "Zu Hause regt sich immer meine Mutter auf, dass immer mal jemand anruft und gleich wieder auflegt. Aber mich stört das nicht, meistens bin ich sowieso nicht da." (Skispringer Stephan Hocke) - Ganz anders Roman Herzog: "Wir brauchen überzeugende, nicht nur überredende Führung. Wir haben viele Politiker, aber wir haben keine Staatsmänner."

29.   
Samstag, 5. Januar 2002

In den nächsten Tagen wird von Rechtsanwalt Berger-Delhey aus unserer Kanzlei im Forum Verlag erscheinen:"Die neuen Muster für Abmahnungs- und Kündigungsschreiben, Befristungs- und Aufhebungsverträge auf CD-ROM". Diese CD-ROM bietet direkt verwendbare Vorlagen und Bausteine nach dem neuen Recht. Mitautor ist Herbert Ludz.

30.   
Freitag, 4. Januar 2002

Der Markenbeschwerdesenat des Bundespatentgerichts hat in einem nun zugestellten Beschluss entschieden, dass "COOL" wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht in das Markenregister eingetragen werden kann.

31.   
Mittwoch, 2. Januar 2002

FOCUS MONEY wird morgen in der Ausgabe 2/2002 auf Seite 8 über ein noch unveröffentlichtes Urteil des Bundesgerichtshofes berichten: Daytrading-Spekulationen sind Wetten gleichzustellen und damit unverbindlich. Banken können deshalb Verluste, die ein Kunde mit solchen Geschäften auf einem Konto anhäuft, nicht erfolgreich einklagen.

Auf den Seiten 32 bis 38 derselben Ausgabe wird beschrieben, wie sich durch neues Unternehmensrecht die Gewinne von Unternehmen erhöhen können.

32.   
Mittwoch, 2. Januar 2002

Zitat aus einem heute bei uns eingegangenen Schriftsatz, in dem ein Anwalt das Gericht weihnachtlich ersucht hat, eine ihm gesetzte Frist zu verlängern:

"Ich bin ... noch nicht dazu gekommen, mich der Sache mit der gebotenen Sorgfalt anzunehmen. Hinzu kommt, daß die Weihnachtsfeiertage vor der Tür stehen und ich noch kein einziges Geschenk besorgt habe. Zwischen den Jahren bin ich zu allem Überfluß im Urlaub."

Ende des Schriftsatzes.

Das Gericht hat dem Antrag verständnisvoll stattgegeben.

33.   
Dienstag, 1. Januar 2002

Wir wünschen Ihnen: "Lebe, wie Du zuletzt wünschen wirst, gelebt zu haben" (Gellert, aktualisiert, Geistliche Oden).

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29. März 2017, 13:01 Uhr
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