Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

BGH Urteil vom 11. Mai 2022, Az. III ZR 41/22, herausgegeben heute 29.6.2023

Bundesgerichtshof Beschluss vom 27. April 2023, herausgegeben am 22.6.2023. 

Leitsatz

„Das dingliche Vorkaufsrecht genießt jedenfalls dann Vorrang vor dem Vorkaufsrecht des Mieters, wenn es von dem Eigentümer zugunsten eines Familienangehörigen i.S.v. § 577 Abs. 1 Satz 2 BGB bestellt wurde.”

Flick nach der Welttrainer-Wahl im Jahr 2020 hochmütig: "Bisschen enttäuscht", so die SZ und alle Medien am 18. Dezember 2020. Enttäuscht war Trainer Flick darüber, dass er nicht zum Welttrainer Nr. 1 gekürt wurde.


LG Linz Urteil vom 27.3.2023 Verein für Konsumenteninformation [VKI] gegen Brau Union Österreich  AG  [Heineken Konzern]. Gestritten wurde zur Werbung von Österreichs „größter” Biermarke „Gösser”: „100 % CO²-neutral”.

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Pressemitteilung des Dt. Presserats vom 16.6.2023

Der Presserat gibt in seiner Pressemitteilung konkret als beurteilte Äußerung an (Hervorhebung von uns):

BGH Beschluss vom 13. Juni 2023 Az. KZR 71/21 Kartellrechtliche Zulässigkeit des DFB-Reglements für Spielervermittler

Heute und morgen, 13. und 14. Juni 2023 findet der Kongress der Deutschen Marktforschung 2023 in Frankfurt am Main statt. Er beginnt heute mit der Mitgliederversammlung und einer Abendveranstaltung. Morgen gibt es noch ein spannendes Programm zum Thema "Daten über Daten und kein Ende - wie Research Analytics Überblick und Orientierung schafft". Der Kongress wird vom BVM Berufsverband Deutscher Markt- und Sozialforscher e.V., dessen Justitiarin die Kanzlei ist, veranstaltet.

BGH Urteil vom 20. April 2023 Az. IX ZR 209/21, bekannt gegeben heute, 12.6.2023

Leitsätze, die keiner Ergänzung bedürfen

Für die mündliche Prüfung

Der Notar liest den letzten Willen eines steinreichen Verstorbenen vor. „Und an Heinz, dem ich versprach, ihn in meinem Testament zu erwähnen, einen herzlichen Gruß: Hallo Heinz, alter Knabe!.”