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Wir freuen uns sehr, dass Sie Ihren Weg zu uns gefunden haben. Kanzlei Prof. Schweizer - Die erste virtuelle Kanzlei

Die neuesten Meldungen aus dem Umkreis der Kanzlei

Hier publizieren wir regelmäßig auch sogenannte Primärveröffentlichungen, insbesondere Gerichts­entscheidungen und Nachrichten, die zuvor von den Gerichten selbst oder von Fachzeitschriften noch nicht veröffentlicht worden sind. Außerdem stellen wir Urteile und andere Neuigkeiten oft in einen größeren Rahmen. Wir erläutern und kommentieren (auch mit dem Ziel, dass Ihnen über „Suche” eine Fundgrube mit nützlichen Hinweisen zur Verfügung steht). Quellenhinweis: Wer Erstmitteilungen, Erläuterungen und Kommentare wiedergibt und weiterverbreitet, muss auf die Quelle hinweisen.
Aktualisierung: Wenn ältere Eintragungen "überholt" werden, zum Beispiel Urteile erster Instanz durch neuere Entscheidungen, bemühen wir uns, beim älteren Eintrag auf die Entwicklung hinzuweisen. Wir können jedoch nicht garantieren, dass jeder ältere Eintrag aktualisiert wird.

Mittwoch, 25. Mai 2016

Zusammenleben ohne Trauschein? Das müssen Sie beachten.

So betitelt die Ausgabe 22/2016 der FREIZEIT REVUE das „Rechtsthema der Woche”. Weitere Informationen finden Sie im FREIZEIT REVUE Ratgeber Recht.

Dienstag, 24. Mai 2016

Ehefrau nicht weglaufen lassen, wenn sie den einzigen Briefkastenschlüssel bei sich trägt. Wer eine Frist versäumt, trägt die Nachteile.

Das Oberlandesgericht Hamm hat am 3. Mai unter dem Az.: 4 Ws 103/16 entschieden und nun bekannt gemacht:
1.
Es ist zwar glaubhaft, dass die Ehefrau im Besitz des einzigen Briefkastenschlüssels war und diesen nach einer Auseinandersetzung mitgenommen hat. Der Ehemann hatte deshalb für circa elf Tage keinen Zugang zum Inhalt des Briefkastens.
2.
Derjenige, der den Zugang zu seinem Briefkasten unverschuldet verliert, muss sich bemühen, umgehend an den Inhalt seines Briefkastens zu gelangen. Unterlässt er dies, handelt er jedenfalls hinsichtlich einer versäumten Frist schuldhaft.
Anmerkung:
Jetzt muss oder kann oder darf sich die Ehefrau mit ihrem Mann auf zwei Freiheitsstrafen für den Ehemann von insgesamt zwei Jahren und vier Monaten ohne Bewährung einstellen.

Montag, 23. Mai 2016

Wer das nationale Verfahrensrecht nicht einhielt, kann den Mangel nicht europäisch heilen lassen - auch wenn um die interessante Frage gestritten wurde, ob eine Rechtsanwältin im Gerichtssaal mit einem Kopftuch auftreten darf.

Der Anwaltverein Brüssel hat sofort nach der Entscheidungsverkündung gemeldet:
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 19. Mai 2016 eine Beschwerde abgewiesen; Sache Barik Edidi ./. Spanien ,Nr.21780/13. Beschwerdeführerin in diesem Verfahren war eine spanische Anwältin. Sie war während einer Gerichtsverhandlung im Oktober 2009 von einem Richter aufgefordert worden, den für die Parteien vorgesehenen Bereich zu verlassen und sich stattdessen in den Publikumsraum zu setzen. Grund dafür war, dass die Anwältin neben der vorgeschriebenen Anwaltsrobe ein Kopftuch trug und eine Kopfbedeckung nach Auffassung des Richters nicht als Anwaltskleidung zulässig war. Der EGMR hat nun entschieden, dass die Beschwerde, soweit sie sich auf Artikel 6 EMRK (Recht auf ein faires Verfahren) stützte, unbegründet sei, da sich die Beschwerdeführerin erst fünf Tage nach Fristablauf an die Audiencia Nacional (nationaler Staatsgerichtshof) gewandt habe. Damit habe ihr eigenes Verhalten dazu geführt, dass das nationale Gericht sich nicht mit dem Sachverhalt habe beschäftigen können. Das Gericht habe das nationale Recht hier auch nicht unverhältnismäßig oder willkürlich angewandt.
Darüber hinaus hat der EGMR entschieden:
Bezüglich der Geltendmachung einer Verletzung von Artikel 8 und 9 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens und Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit) sei die Beschwerde zurückzuweisen, da die innerstaatlichen Rechtsbehelfe nicht ausgeschöpft worden seien, denn die Beschwerdeführerin habe sich nicht an die nationalen Regelungen zum Einlegen eines Rechtsbehelfs gehalten.

Sonntag, 22. Mai 2016
Samstag, 21. Mai 2016

Die Golf-Clubs sind nun in voller Aktion, und damit beginnen auch die unzähligen Golf-Geschichten am 19. Loch, also im Club-Lokal.

Der erste Flight: Gott und Jesus. Gott überlässt Jesus - wie die Golfer sagen - „die Ehre”. Gleich wird klar, warum. Jesus schlägt also ab, der Ball liegt - ein Traum - 15 cm neben dem Loch. Gott schwingt den Schläger, der Ball landet im Gebüsch, dort schnappt sich eine Maus den Ball und rennt los. Ein Habicht fängt die Maus, er wird von einem Blitz getroffen und lässt die Maus kurz neben das Loch fallen, der Ball kullert aus dem Maul der Maus in das Loch. Jesus verärgert: "Wollen wir jetzt rumblödeln oder Golf spielen?"

Freitag, 20. Mai 2016

Achten Sie auf jedes Wort der Teilungserklärung einer Wohnungs-Eigentümergemeinschaft: kein Swimmingpool.

Das Amtsgericht München hat einem Eigentümer trotz eines ausschließlichen Sondernutzungsrechts an der Gartenoberfläche und der Gartenterrasse keinen Swimmingpool erlaubt. Das Urteil wurde am 13.5.2016 mitgeteilt, aber schon am 18.8.2015 verkündet (Az.: 484 C 5329/15 WEG). Es ist bereits rechtskräftig.
Der Richter stellte auf den Wortlaut der Teilungserklärung ab, nach dem das ausschließliche Sondernutzungsrecht „an der Gartenoberfläche und Gartenterrasse” besteht. Bei wörtlicher Auslegung bedeute dies, dass nur ein Sondernutzungsrecht an der Gartenoberfläche bestehe und nicht an dem darunterliegenden Erdreich.
Hätte die Teilungserklärung überhaupt nichts bestimmt, hätte der Richter wohl genauso geurteilt. Er hat nämlich in der Urteilsbegründung u.a. noch hinzu gefügt:
Diese Auslegung erscheine auch nicht erklärungsbedürftig oder überraschend, da andere Eigentümer durch eine intensivere Nutzung stärker beeinträchtigt werden würden.
Würde die Teilungserklärung ausdrücklich einen Pool zulassen, würde das Gericht wohl anders entscheiden, also einen Pool zulassen. Sicher ist das jedoch nicht, weil der eine oder andere Richter annehmen kann, eine solche Regelung sei überraschend und deshalb rechtswidrig.

Donnerstag, 19. Mai 2016

Diese Versicherungen sind wirklich wichtig…

So betitelt die Ausgabe 21/2016 der FREIZEIT REVUE das „Rechtsthema der Woche”. Weitere Informationen finden Sie im FREIZEIT REVUE Ratgeber Recht.

Mittwoch, 18. Mai 2016

Live Video-Chat

Heute um 18:00 Uhr Mein schöner Garten Live Video-Chat zum Thema: „Nutzung von privaten Flugdrohnen”. Es referiert Rechtsanwältin Andrea Schweizer.

Dienstag, 17. Mai 2016

Selbst wer nur leichtfertig den Markt manipuliert oder Insiderhandel betreibt, wird nach einem vom Bundestag beschlossenen Gesetz hart bestraft

Nämlich mit Geldbußen bis zu 5 Millionen Euro. Bisher: eine Million.
Besonders schwere Fälle vorsätzlicher Marktmanipulationen gelten künftig als Verbrechen und werden mit Freiheitsstrafen zwischen einem und 10 Jahren bestraft. Sind die Verstöße einem Unternehmen zuzurechnen, knüpft das ihnen drohende Bußgeld an den Konzernumsatz des Geschäftsjahres an.

Montag, 16. Mai 2016
Sonntag, 15. Mai 2016

Die Bedeutung von Pfingsten: Die Geburtsstunde der Kirche

Die Geistsendung an Pfingsten war, wie es im Neuen Testament nachzulesen ist, der Ursprung für das missionarische Wirken der Jünger Jesu. Theologen sehen daher in der Geistsendung an Pfingsten die Geburtsstunde der Kirche.
Im Neuen Testament wird berichtet:
Fünfzig Tage nach Ostern trafen sich die Jünger von Jesus in Jerusalem. Die Menschen in der Stadt feierten ein großes Fest. Doch die Jünger machten nicht mit. Sie fürchteten sich vor den Männern, die Jesus - Gottes Sohn - gefangen genommen und getötet hatten. Doch dann geschah etwas ganz Wunderbares: Der Heilige Geist kam zu ihnen. Die Jünger spürten die göttliche Kraft. Sie wurden mutig und gingen auf die Straßen. Sie berichteten von Jesus und seinen Taten - in vielen verschiedenen Sprachen! Sie schafften es, dass immer mehr Menschen zu Jesus gehören wollten. Die Leute ließen sich taufen.
Pfingsten ist neben Weihnachten und Ostern das dritte große Fest im Kirchenjahr.
Pfingsten ging wie Ostern aus einem jüdischen Fest hervor. Es war ursprünglich ein Erntefest mit Dankopfern. Während das Passah-Fest (Ostern) den Beginn der Getreideernte markierte, wurde am fünfzigsten Tag darauf der Schawuot begangen, der Tag der Darbringung der Erstlingsfrüchte.
Als christliches Fest wurde Pfingsten erstmals im 4. Jahrhundert erwähnt.

Quellen: zahlreiche Beiträge im christlichen und weltlichen Schrifttum.

Samstag, 14. Mai 2016

„Pfingsten das liebliche Fest” - Auf wen oder was geht dieser Ausdruck zurück?

Auf Johann Wolfgang von Goethe, Reineke Fuchs - Erster Gesang

Pfingsten, das liebliche Fest, war gekommen!
Es grünten und blühten Feld und Wald;
auf Hügeln und Höhn,
in Büschen und Hecken
übten ein fröhliches Lied die neu ermunterten Vögel;
Jede Wiese sproßte von Blumen in duftenden Gründen,
Festlich heiter glänzte der Himmel und farbig die Erde.

Anmerkung: Pfingsten wird seit jeher mit dem Frühlingserwachen verbunden. Im Laufe der Zeit haben sich Bräuche zu Pfingsten entwickelt. Kirchliche und weltliche Pfingstbräuche gehen ineinander über. So wenn Birken-Zweige an Häusern oder Birkenzweige an Brunnen angebracht werden. Geprägt sind Bräuche zu Pfingsten stärker weltlich. Wie etwa Kirmes-Veranstaltungen. Geschichtlich sind vor allem bretonische Sagen, französische und deutsche Ritterromane bekannt. Am bekanntesten sind die glanzvollen Pfingstfeste des sagenumwobenen Königs Artus (5./6. Jahrhundert).

Freitag, 13. Mai 2016

Düsseldorfer Silvesternacht: Gefängnis ohne Bewährung für Grapscher mit mehreren weiteren Straftaten

Verurteilt hat das Amtsgericht Düsseldorf vorgestern, also am 11. Mai 2016 wegen gefährlicher Körperverletzung und tätlicher Beleidigung.
Allein für die Belästigung einer 18-jährigen Frau in der Düsseldorfer Altstadt erhielt er neun Monate Haft. Die Frau sagte aus, sie sei von einer Gruppe von 15 bis 20 südländisch aussehenden Männern umzingelt und von unzähligen Händen an Brüsten, Po und im Genitalbereich berührt worden. Etwa drei Minuten habe dies gedauert. Der 33-jährige Verurteilte war früher schon wegen Diebstahls mehrfach vorbestraft worden, und er wurde nun auch noch neben der Grapscherei wegen zwei weiterer Gewalttaten für schuldig erklärt.
Auch absurd:
Der Täter hatte sich von "Spiegel TV" zu Diebstählen und Diebesbanden interviewen lassen. Bei der Ausstrahlung des Beitrags hatte ihn das Opfer wiedererkannt.

Donnerstag, 12. Mai 2016

Gewinnen Sie einen Einblick in die Schwierigkeiten des Strafrechts und die Compliance-Risiken eines Finanzministers mit Aufsichtsratssitz und überhaupt von Mitarbeitern in der Wirtschaft. Guter Wille kann viel Zeit kosten und schwer bestraft werden.

Es kann nützlich sein, in das gestern vom Bundesgerichtshof auf seiner Homepage bekannt gegebene Nürburgring-Urteil Az.: 3 StR 17/15 einen Blick zu werfen. Vor allem lohnt sich ein Blick für Sie, wenn Sie vielleicht Vorurteile gegen die Schwierigkeiten von Strafverfahren und die Compliance-Risiken derer hegen, die in der Wirtschaft arbeiten. Die Leitsätze lesen sich ja noch recht gefällig. So etwa der 1. Leitsatz:
1. „Ein Mitglied des Aufsichtsrats einer GmbH trifft die Pflicht im Sinne des Un-treuetatbestands, das Vermögen der Gesellschaft zu betreuen. Es verletzt diese Pflicht u.a. dann, wenn es mit einem leitenden Angestellten der Gesellschaft bei einem das Gesellschaftsvermögen schädigenden, die Grenzen der unternehmerischen Entscheidungsfreiheit überschreitenden Fehlverhalten zusammenwirkt.”
Aber wer die Urteilsbegründung durchliest, wird umdenken müssen, falls er bislang annahm, beim Strafrecht handele man eben nacheinander ein paar Gesetzesmerkmale logisch ab, und wer sich in der Wirtschaft für eine wichtige Angelegenheit redlich einsetze, brauche für sich nur noch eine gute Versicherung sowie eine Spitzenvergütung auszuhandeln. Hochachtung für die Richter, die guten Wirtschaftsanwälte und diejenigen, die bereit sind, in der Wirtschaft Verantwortung zu übernehmen.

Mittwoch, 11. Mai 2016

Knöllchen im Urlaub? Das geht richtig ins Geld.

So betitelt die Ausgabe 20/2016 der FREIZEIT REVUE das „Rechtsthema der Woche”. Weitere Informationen finden Sie im FREIZEIT REVUE Ratgeber Recht.

Dienstag, 10. Mai 2016

Ein zeitaufwändiger Sieg. Richterliches Vergessen. Hatte der Einzelrichter der Berufungsinstanz wegen einer Nebenerwerbsquelle keine Zeit gefunden?

Ein reiner Zufall: Vergangenen Samstag hatten wir an dieser Stelle unter „Humor” eine Anekdote zum Vergessen erzählt („Golf spielen im Alter”). Vgl. unten den Eintrag am 7. Mai. Gestern hat der Bundesgerichtshof unter dem Az.: II ZR 261/15 einer Revision statt gegeben, weil ein Einzelrichter sich eventuell nicht mehr richtig an seine Verhandlung erinnert. Ehe der OLG-Richter sein Urteil verkündete, hatte er schon zweimal die Verkündung der Entscheidung verschoben und dann das Urteil nicht begründet. Der BGH folgt in dem Urteil seiner ständigen Rechtsprechung zum Versäumen der Fünfmonatsfrist.
Wörtlich legt der BGH dar:
„Tragender Gesichtspunkt für diesen übergreifenden verfahrensrechtlichen Grundsatz ist die Einsicht, dass das richterliche Erinnerungsvermögen abnimmt und nach Ablauf von mehr als fünf Monaten nicht mehr gewährleistet ist, dass der Eindruck von der mündlichen Verhandlung noch zuverlässigen Niederschlag in den so viel später abgefassten Gründen der Entscheidung findet. Es geht mithin um die Vermeidung von Fehlerinnerungen und damit um Gründe der Rechtssicherheit.”
Im BGH-Fall lag fünf Monate nach der Verkündung noch immer kein unterschriebenes, mit Gründen versehenes Berufungsurteil des OLG Frankfurt in Kassel vor. Der BGH entschied deshalb:
„Das Berufungsgericht wird nochmals in der Sache zu verhandeln und zu entscheiden haben.”
Also, nochmals Zeitaufwand, in der Überlastungs-Statistik des Gerichts wohl ein weiterer Fall, nochmals verhandeln, nochmals urteilen und endlich das Urteil begründen, dann, wenn wieder gleich entschieden wird, voraussichtlich erneut Revision.
Das Landgericht Kassel hatte zur Auseinandersetzung einer Gemeinschaftspraxis einer Partei immerhin 178.000 Euro zugesprochen. Ein Trost für die Rechtsuchenden:
Nach § 21 Abs. 1 Satz 1 GKG werden Gerichtskosten für das Revisionsverfahren nicht erhoben.

Montag, 9. Mai 2016

Der Gleichbehandlungsgrundsatz im Markenrecht

Das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht, BVGer, hat am 1.2.2016 (B-6068/2014) auch für das deutsche Recht hoch interessant dargelegt:
Die Wortmarke "Goldbären" ist für "confiserie, à savoir bon-bons gélifiés" (Klasse 30)
zwar nicht unterscheidungskräftig, aber angesichts einer jahrelangen, konstanten IGE-Eintragungspraxis gestützt auf den Gleichbehandlungsgrundsatz trotzdem als Marke zuzulassen.
Von der Markenhinterlegerin vorgebrachte Beispiele belegen eine konstante, seit den Achtzigerjahren bestehende und trotz angepasster Richtlinien weitergeführte Praxis des IGE, Wortkombinationen der Elemente GOLD mit einer auf eine übliche Form der beanspruchten Waren hinweisenden Tier- oder Sachbezeichnung als Marke für Süsswaren der Klasse 30 einzutragen.
Anmerkungen
1.
IGE = Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum. Es ist das Zentrum der Schweizerischen Eidgenossenschaft für alle Fragen zu Patenten, Marken, Herkunftsbezeichnungen, Designschutz und Urheberrecht.
2.
Am Montag, 8. Januar 2007, haben wir an dieser Stelle aus einem von uns geführten Verfahren berichtet:
Ein großer Fortschritt: Bundespatentgericht wendet sich gegen eine uneinheitliche Praxis der Markenstellen.

Sonntag, 8. Mai 2016

Warum sich Frankreichs Intellektuelle nicht für Flüchtlinge einsetzen

Der französische Schriftsteller Pascal Bruckner begründet diese Einstellung so:
"Noch im Jahr 1979, als Sartre und Aron ihren berühmten Flüchtlingsaufruf zeichneten, begründete die islamische Revolution in Teheran eine historische Zäsur. Später folgte der 11. September, der Terrorismus kam hinzu. Aus alldem leitet sich heute das Gefühl ab, dass wir Europäer nicht für den Krieg in Syrien verantwortlich sind."
Quelle: zitiert in European Circle Newsletter

Samstag, 7. Mai 2016

Golf spielen im Alter

Georg ist 63 Jahre alt, spielt aber noch jede Woche Golf, und zeichnet sich in der 1. Seniorenmannschaft seines Eliteclubs aus. Nach einer Runde sagt er zu seiner Frau: „Heute lief es wieder prima, nur meine Augen machen mir zu schaffen, viele Bälle finde ich nicht." "Spiel doch mit meinem Bruder als Caddy, der ist zwar schon 84 Jahre alt, hat aber Augen wie ein Falke". Am nächsten Tag stehen Georg und Peter am ersten Abschlag. Als hätte es seine liebe Frau gewusst: Georg schlägt einen 230 Meter Drive, den weitesten seit Jahren, jedoch in schon etwas höher gewachsenes Gras. "Hast du ihn gesehen?" fragt Georg im Golferglück. "Natürlich!" antwortet Peter. Die beiden gehen bis zu jener Stelle, wo der Ball gelandet sein sollte, finden ihn aber nicht. Da sagt Georg: "Ich dachte, du hast gesehen, wo er gelandet ist?" "Natürlich" sagt Peter, "Genau habe ihn gesehen, aber ich hab' es vergessen!"
Quelle: in Anlehnung an www.golfsatire.de

Freitag, 6. Mai 2016
Alle älteren Meldungen finden Sie in der
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25. Mai 2016, 16:46 Uhr
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