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Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

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Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Aktuelle Meldungen

HG Bern Entscheid vom 24.9.2020, Az. HG 18 127. Was auch nicht alle Wirtschaftsjuristen wissen: „Die übereinstimmende Anwendung und Auslegung dieser beiden nahezu inhaltsgleichen Übereinkommen ist von zentraler Bedeutung für ein einheitliches Internationales Zivilprozeßrecht in Europa.” (Tillmann Schmidt-Parzefall, Diss. 1995)

Sitzungen vom 23 - 25. März. Auch wenn ein öffentliches Interesse bestehen sollte, es muss „begründet” sein. Und wer entscheidet: der Presserat. Und sonst? Bei den Grünen zum Beispiel?

Nach der letzten Bundestagswahl kam Frau Angela Merkel am 14. März 2018 in einem Hinterzimmer mit Gleichgesinnten zusammen. Um das Kabinett zu bilden, fragt sie in die Runde, wer sich denn wohl wofür am besten sei, und wer welchen Posten will. Jemand niest und Herr Spahn ruft: „Gesundheit!”. Frau Merkel notiert: „Jens Spahn, Gesundheit”

Bundesgerichtshof Urteil vom 7. Mai 2021 – V ZR 299/19. Im Volltext wurde das Urteil, wie in solchen Fällen beim V. Zivilsenat üblich, heute noch nicht herausgegen, wohl aber in einer Pressemitteilung.

Der V. Zivilsenat hat heute entschieden, dass für die bereits vor dem 1. Dezember 2020 bei Gericht anhängigen Verfahren die Prozessführungsbefugnis eines Wohnungseigentümers entsprechend der bis 1.12. 2020 geltenden Regelung fortbesteht.