23 freigestellt

Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

Wir freuen uns, dass Sie uns besuchen. Sehen Sie sich bitte um.

Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Aktuelle Meldungen

Bundesgerichtshof vom 28. Juli 2022, herausgegeben heute 10.08.2022, Az. I R141/20. Erster Leitsatz:

Schweizerisches Bundesgericht (die Ausführungen gelten jedoch ebenso für das deutsche Recht) Entscheid vom 6.4.2022, Az. 4A _518/2021.

Die FIFA ist Inhaberin der beiden folgenden jeweils am 5. Dezember 2018 im schweizerischen Markenregister für zahlreiche Waren und Dienstleistungen - so unter anderem für Sponsoring- und Merchandisingprodukte - hinterlegten Marken:

725428

Nr. 725 428


725429

Nr. 725 429

Bundesverfassungsgericht Beschluss vom 3.6.2022, Az. 1BvR 2103/16. Wir zitieren vollständig einen wichtigen Teil des Beschlusses. Claudia Pechstein war eine öffentliche Verhandlung versagt worden. Ihr Prozess gegen die Internationale Eislauf-Union (ISU) und die Deutsche Eisschnelllauf-Gemeinschaft (DESG) um eine Entschädigung in Millionenhöhe kann damit vor dem Münchner Oberlandesgericht (OLG) fortgesetzt werden. Wie so verhältnismäßig oft wurde Sportrecht rechtswidrig abgefasst und gehandhabt.

„Wer hat Ihnen denn erlaubt, daß Sie im Büro faulenzen können“, meint der Amtsleiter zur jungen Mitarbeiterin, „nur weil ich Ihnen mal einen Kuß gegeben habe?“ „Mein Anwalt“, lächelt sie.

___________________________________________________________________________________________________________

Bundesgerichtshof Urteil vom 20.5.2022, Az. V ZR 119/21, herausgegeben am 3.8.2022. Recht, die Wohnung des Nachbarn zu betreten, zur Feststellung des Grenzverlaufs.