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Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

Wir freuen uns, dass Sie uns besuchen. Sehen Sie sich bitte um. Wir sind selbstverständlich gerne für Sie da.

Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Aktuelle Meldungen

Johann Wolfgang von Goethe, Reineke Fuchs - Erster Gesang

Pfingsten ging wie Ostern aus einem jüdischen Fest hervor. Es war ursprünglich ein Erntefest mit Dankopfern. Während das Passah-Fest (Ostern) den Beginn der Getreideernte markierte, wurde am fünfzigsten Tag darauf der Schawuot begangen, der Tag der Darbringung der Erstlingsfrüchte.
Als christliches Fest wurde Pfingsten erstmals im 4. Jahrhundert erwähnt.

Bundesgerichtshof Urteil von heute, 28.5.2020, Az. I ZR 7/16 im Anschluss an EuGH-Urteil vom 1.10.2019, C-673/17 Planet 49

Für die beurteilte gesetzliche Regelung haben beide Gerichte geurteilt,  dass der Nutzer nicht wirksam eingewilligt hat, wenn die Speicherung von Informationen oder der Zugriff auf Informationen, die bereits im Endgerät des Nutzers einer Website gespeichert sind, mittels Cookies durch ein voreingestelltes Ankreuzkästchen erlaubt wird, das der Nutzer zur Verweigerung seiner Einwilligung abwählen muss.

Appelationsgericht des Kantons Basel-StadtGer BS vom 16.01.2020 (ZK.2019.3)

Allgemein gilt: Eine Verwechslungsgefahr besteht, wenn die Firma eines Unternehmens für die eines anderen gehalten werden kann oder wenn bei Aussenstehenden der unzutreffende Eindruck entsteht, die Unternehmen seien wirtschaftlich oder rechtlich verbunden. Obwohl es bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr grundsätzlich auf den Gesamteindruck ankommt, stellt die Praxis schwergewichtig auf die Ähnlichkeit der charakteristischen Bestandteile ab. Die Firma wird branchenübergreifend geschützt. In der Entscheidung AVIA ./. Lavia gewinnt der Aufmerksamkeitsgrad Bedeutung. Interessant ist der Hinweis des Gerichts auf die Aufhebung der Verwechslungsgefahr durch Fantasiebezeichnungen. Hervorhebungen von uns.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 20. April 2020, Az. VI ZB 49/19, bekannt gegeben heute, 22.05.2020.

Wir weisen in unseren aktuellen Meldungen über die Rechtsprechung möglichst oft und damit handbuchartig darauf hin, dass Rechtsanwälte möglichst nie ihrem Mandanten einen negativen Beschluss mit der gerichtlichen Begründung vorlegen müssen: „Der Kläger hat nicht schlüssig dargetan, dass in der Kanzlei seiner Prozessbevollmächtigten durch konkrete Anordnungen und Organisationsanweisungen an die nichtanwaltlichen Mitarbeiter sichergestellt gewesen ist, dass es grundsätzlich nicht dazu kommen kann ...” (Zitat der Vorinstanz im BGH-Beschluss vom 20.4.2020). Die letzte Chance, die richtige Organisation mit zurückreichendem Beweis zu belegen, hat die Kanzlei bei dem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Natürlich empfiehlt sich, dass die Rechtsanwälte stets aktuell informiert sind und ihre Mitarbeiter im Büro schulen. Eingetragen sind gegenwärtig - und soweit wohl nützlich kommentiert - allein schon unter dem Suchwort „Kanzleiorganisation” mehr als 70 Entscheidungen.