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Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

Wir freuen uns, dass Sie uns besuchen. Sehen Sie sich bitte um. Wir sind selbstverständlich gerne für Sie da.

Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Aktuelle Meldungen

Kanzleiorganisation: Die Berufungsbegründungsschrift muss als bestimmender Schriftsatz im Anwaltsprozess grundsätzlich von einem beim Berufungsgericht postulati-onsfähigen Rechtsanwalt eigenhändig unterschrieben sein (§ 130 Nr. 6, § 520 Abs. 5 ZPO). Welchen Anforderungen muss die Unterschrift genügen?

Soeben, am vergangenen Wochenende 18./19. Januar, sind wir an dieser Stelle auf die Kritik an der Justiz eingegangen („Meinen Sie, das sei kein Witz?”). Prompt wurde heute, am 20.1., über einen neuen Fall berichtet: Ein Urteil des Landgerichts Rostock ist rechtskräftig geworden. Die Staatsanwaltschaft hat ihre Revision zurückgenommen. Damit steht fest, dass zwischen 2013 und 2015 beim Amtsgericht Güstrow bewusst 816 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Untätigkeit des Gerichts verjährt sind, ohne dass der Richter strafrechtlich belangt wird. Begründung: „beschränkte individuelle Fähigkeiten eines Richters”.

„Ein Jurist musste eine Haft absitzen. Zurückgekehrt erzählt er: Das Schlimmste war, wir mussten Kartoffeln sortieren. Die kleinen in einen Eimer, die großen in einen. Furchtbar, ununterbrochen diese Entscheidungen.

In der neuesten Ausgabe der INGRES NEWS, Dezember 2019, wird der auch für das deutsche Recht relevante Entscheid des (schweizerischen) Bundesgerichts vom 24.9.2019, Az. 4A_170/2019, veröffentlicht: Im Firmenrecht ist – anders als im Markenrecht – die Unterscheidbarkeit von Firmen nicht nur aus der Sicht der Abnehmer bestimmter Waren oder Dienstleistungen zu prüfen. Massgebend sind neben Kunden auch weitere Kreise wie etwa Stellensuchende, Behörden und öffentliche Dienste. Der Entscheid bringt noch weitere Hinweise zum relevanten Verkehrskreis im Firmenrecht. Er ist überhaupt vielfältig. Er gehört auch in Bezug auf das deutsche Recht zu den aufschlussreichen Entscheiden. Nachfolgend einige interessante Auszüge. Das Ergebnis: Zwischen den Firmen "Archroma Management GmbH", "Archroma IP GmbH" und "Archroma Consulting Switzerland GmbH" einerseits sowie der Firma "accroma labtec AG" und den Domains "accroma.com/.de" anderseits besteht keine Verwechslungsgefahr.

Urteil von heute, 14. Januar 2020, Az. VI ZR 496/18 (u.a.)

Wenn es um Bewertung geht, kann man im Zweifel davon ausgehen - ob man das gut findet oder nicht -, dass die Meinungsfreiheit siegt. So auch in diesem BGH-Urteil von heute. Hervorhebungen, wie in der Regel, von uns.