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Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

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Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Aktuelle Meldungen

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Als Schöpfer des Wortes „wihen naht" gilt der bayerische Spielmann Spervogel: Gedicht um 1170; - überliefert in der Manessischen Liederhandschrift (Gerald Huber, rauhe Nächte, stille Tage): „Er ist gewaltic und starc, der ze wihen nacht geboren wart. daz ist der heilige Krist, jâ lobt in allez, daz dir ist.” Was Weihnachten bedeutet, lässt sich beispielsweise daran ermessen, dass im Jahr 1914  100.000 Soldaten der West- und Ostfront des Ersten Weltkriegs zu Weihnachten ihre Waffen in einem kriegerisch unvereinbarten Waffenstillstand niederlegten. 

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LG Frankenthal Urteil vom 16.12.2020, Az. 2 S 195/19. Entscheidend ist der Überwachungsdruck. Ein Gericht, das - wie Wallenstein - seine Pappenheimer kennt.

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Urteil vom 18.9.2020, Az. V ZR 28/20, am 17.12.2020 bekannt gegeben. Ein klares Urteil, - so, wie man es eben vom V. Zivilsenat gewohnt ist. 

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OLG Köln Urteil vom 17.12.2020, Az. 15 U 37/20, Vorinstanz: LG Köln vom 22.1.2020, Az. 28 0 193/19. Ein Musterbeispiel für richterlichen Dezisionismus bei der oft erforderlichen Abwägung zwischen Rechtsgütern, hier im Spannungsfeld zwischen Kunstfreiheit einerseits und Persönlichkeitsrecht andererseits.

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EuGH Urteil vom 17.12.2020 in der Rechtssache C-490/19 Syndicat interprofessionnel de défense du fromage Morbier/Société  Fromagère du Livradois SAS. Geschützte Ursprungsbezeichnungen werden auch insoweit geschützt, als sie ein Erzeugnis bezeichnen, das eine bestimmte Güte oder bestimmte Eigenschaft aufweist. Also: Keine Umgehung von Markenrechten durch irreführenden Namensersatz.

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