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Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

Wir freuen uns, dass Sie uns besuchen. Sehen Sie sich bitte um. Wir sind selbstverständlich gerne für Sie da.

Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Aktuelle Meldungen

Wenn Sie eine Geschichte für Ihre Kinder brauchen: Zwei Indianer gehen zum Medizinmann und fragen ihn, wie der Winter wird. Der wirft ein paar Steine in die Luft und sagt: „Es wird ein kalter Winter. Geht in den Wald und sammelt viel Holz."

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 26.3.2020, Rechtssache C-66/19. Richtlinie 87/102/WEG des Rates. Keine Kaskadenverweisung. Wie auch schon öfters in anderen EuGH- und BGH-Urteilen moniert: Der Verbraucher kann den Beginn der Frist nicht ermitteln.

Der seit Freitag erwartete Volltext zum Sondernutzungsrecht hat auch uns als Parteivertreter noch nicht erreicht. Wohl aber hat der BGH sein Urteil Boot II vom 20.2.2020, Az. I ZR 176/18 heute, 23.3.2020 bekannt gegeben.

Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20. März 2020 zugunsten unserer Mandantin ein Urteil zum wertvollen Sondernutzungsrecht unserer Mandantin von 1.040 m² gefällt. 

Bundesarbeitsgericht Urteil vom 18.2.2020, Az. 3 AZR 206/18. 

Erteilt der Arbeitgeber Auskünfte, müssen die Auskünfte richtig, eindeutig und vollständig sein, und zwar auch dann, wenn der Arbeitgeber keine Auskunft erteilen muss. Auch wenn ohne Verpflichtung eine Askunft erteilt wird, haftet der Arbeitgeber für Schäden, die der Arbeitnehmer aufgrund der fehlerhaften Auskunft erleidet. Zur vollständigen Auskunft bleibt offen, ob auch auf ein laufendes Gesetzgebungsverfahren hingewiesen werden muss. Eine allgemeine Pflicht, die Vermögensinteressen des Arbeitnehmers wahrzunehmen, hat der Arbeitgeber allerdings nicht.