23 freigestellt

Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

Wir freuen uns, dass Sie uns besuchen. Sehen Sie sich bitte um.

Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Aktuelle Meldungen

Details

Amtsgericht Rinteln Urteil vom 4.4.2023, Az. 24 OWi 52/22

Auch wenn man sich ans Tempolimit hält, kann man zu schnell unterwegs sein. Wie das? Das Amtsgericht Rinteln sagt es Ihnen.

Details

BGH Beschluss vom 8. August 2023, herausgegeben heute 20.9.2023, Az. VIII ZR 20/23

Details

BGH Versäumnisurteil vom 5. Juli 2023, Az. VIII ZR 94/21, bekannt gemacht am 18.9.2023

Details

LG Frankfurt a.M. Urteil vom 22.6.2023, Az. 2-13 S 72/22. Anm., um Missverständnissen vorzubeugen: Dieses Urteil betrifft einerseits selbstverständlich nicht den Fall, dass zugunsten eines Verkaufspreises Instandhaltungsarbeiten erforderlich sind.

Andererseits wird das Urteil, wenn man es ganz durchliest manchen anregen. So etwa, wenn es in einem Falle unbillig erscheint, die Kosten für einen neuen Aufzug Wohnungseigentümern im Erdgeschoß den allgemeinen Kostenverteilungsschlüssel aufzubürden, - entgegen vielen Musterverträgen. Oder man wird beispielsweise darüber nachdenken, dass einem Eigentümer ein wirklicher Sichtschutz zugestanden werden muss, so dass nicht jedermann ein Appartement durch eine Hecke einsehen kann.   

Details

Bundesgerichtshof Urteil von heute, 15.9.2023. Pressemitteilung des BGH vom 15.9.2023. Eine im Nachbarrecht weniger bekannte Anspruchsgrundlage: culpa in contrahendo, c.i.c., schuldhafte Verletzung von Pflichten vor einem Vertragsabschluss. Der jetzt vom BGH entschiedene Fall bildet ein Musterbeispiel. Culpa in contrahendo gilt nicht nur im Nachbarrecht, sondern grundsätzlich bei allen Schuldverhältnissen. 

Die Kernsätze