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Willkommen bei der Kanzlei Prof. Schweizer

Wir freuen uns, dass Sie uns besuchen. Sehen Sie sich bitte um. Wir sind selbstverständlich gerne für Sie da.

Gesellschafter: Univ.-Prof. Rechtsanwalt Dr. Robert und Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Geschäftsführerin: Rechtsanwältin Andrea Schweizer

Aktuelle Meldungen

 

AGH Berlin, Urteil vom 14.11.2019, Az. AGH 6/18

Der Berliner Anwaltsgerichtshof hat eine Klage mehrerer Rechtsanwälte gegen die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) auf den Betrieb des "besonderen elektronischen Anwaltspostfach" (beA) mit einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung abgewiesen.

BGH Urteil vom 30.9.2019, Az. AnwZ (Brfg)63/17, bekannt gegeben 15.11.2019. Hervorhebungen von uns.

Rechtgrundlage § 46 Abs. 3 Nr. 4 BRAO. Die Befugnis, nach außen verantwortlich aufzutreten, kann sich im Einzelfall auch aus der selbständigen Führung von Verhandlungen oder der Wahrnehmung vergleichbarer Tätigkeiten ergeben. Weder der Wortlaut des § 46 Abs. 3 Nr. 4 BRAO verlangt eine Allein- oder Gesamtvertretungsbefugnis. Genausowenig die Entstehungsgeschichte.

Ein Tierfreund wird mit einem Papagei nach einer Flugreise vom Zoll aufgehalten. „Was, ich soll diesen Papagei verzollen?” -- „Ja, lebend 300 Euro, ausgestopft 20 Euro.” Krächzt der Papagei: „Mensch, mach jetzt bloß keinen Mist.”

Der Achtjährige kommt zu spät und entschuldigt sich beim Lehrer. „Ich kann nichts dafür. Einer Frau ist im Bus ein Zwei-Euro-Stück heruntergefallen.“ Lehrer: „Ach so, und du hast ihr beim Suchen geholfen.“-- „Nein, ich hatte meinen Fuß drauf und musste warten, bis die Frau weg war!”

(Frau im Trend)

Oberlandesgericht Oldenburg, Beschluss vom 3. Juni 2019, Az. 5 W 19/19. Hervorhebung von uns.

Es kommt nicht darauf an, ob der Richter objektiv urteilt oder tatsächlich befangen ist. Bei einer Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit ist nur erheblich, ob bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung besteht, der Richter könne nicht völlig unparteiisch und unvoreingenommen sein. Im entschiedenen Fall war die Befürchtung nachvollziehbar, der Richter könne möglicherweise den Standpunkt der klagende Frau besser verstehen und sich hiervon bei seiner Entscheidung leiten lassen.