Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Bundesgerichtshof Urteil vom 11.12.2020, Az. V ZR 268/19. Die planerische Konzeption entscheidet. Ein Nachbarrechtsstreit besonderer Art.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 22. September 2021, Az. I ZR 20/21; bekannt gegeben heute, 26.11.2021.

BVM-Online-Fachtagung „Künstliche Intelligenz verstehen und mit nachhaltigem Erfolg einsetzen!“ Unsere Geschäftsführerin referiert über „KI – ausgewählte wichtige rechtliche Aspekte”. Sie ist Justitiarin des Berufsverbandes Deutscher Markt- und Sozialforscher und im Fachbeirat Sprecherin des Fachgremiums: „Standesregeln/Qualität/ Methoden”.

BVGer Entscheid vom 3.8.2021 Az. B-3745/20. Wiktionary gibt zu Stellar an: Bedeutung: die Sterne betreffend. Herkunft: entlehnt aus lateinisch stellaris → la „zu den Sternen gehörig“, gebildet zu lateinisch stella → la „Stern“. 

Bundesgerichtshof Urteil vom 15. Oktober 2021, Az. V ZR 225/20; bekannt gegeben am 17.11.2021.

Landgericht Berlin Beschluss vom 30.7.2021, Az. 65 S 104/21.

AC Milan

EuGH Urteil vom 10. November 2021 in der Rechtssache T-353/20 AC Milan/EUIPO-InterEs (ACM 1899 AC MILAN). Hochinteressant: Zur Verkehrsauffassung wird „ein Teil des Publikums” als nicht relevant ausgeschlossen. Hervorhebungen von uns.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 12. Oktober 2021, Az. VI ZB 76/19, beanntgegeben heute 16.11.2021. § 520 Abs. 2 und Abs. 3 ZPO gehören zum Handwerkszeug. 

Arbeitsgericht Münster, Urteil vom 25.03.2021, Az. 3 Ca 391/20. Leitsatz: Wer ohne vorherige Einwilligung in einer Werbe­broschüre des Arbeit­gebers auftaucht, hat Anspruch auf Ent­schädigung. Zudem ist vorab zu klären, in welchem Zusammenhang ein Foto genutzt werden soll.