Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Verwaltungsgericht Hannover, Beschluss vom 20.10.2020, - 6 B 5352/20 - Hervorhebungen von uns.

Ein Rechtsanwalt bemüht sich eine Viertelstunde lang, seinen friedfertigen Mandanten zu einer Nachbarschaftsklage zu überreden, bis der Mandant aufgibt: „Ich stimme zu. Ich bin am Ende meiner Ertragsfähigkeit.”

Wie haben wir Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte uns als Pioniere gefeiert.

Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 13.10.2020 Az. - 2 C 41.18 -
Journalisten haben Anspruch auf Auskunft aus einem abgeschlossenen Disziplinar­verfahren. Der Auskunftsanspruch der Presse geht dem informationellen Selbstbestimmungsrecht des betroffenen Beamten in Fällen dieser Art vor. Rechtsgrundlage ist das Personalaktenrecht in Verbindung mit § 111 Abs.2 Satz 1 Nr. 2 des Bundesbeamtengesetzes. 

Was ist ein gemischter Vierer, wenn nur Männer spielen?

„Die einen können spielen und die anderen nicht!”

Ist es eine Sünde, am Sonntag Golf zu spielen?
„So wie mancher spielt, ist es immer eine Sünde!”

Uschi: „Ich suche keinen Mann, der meine Probleme löst. Einer, der nicht selbst zum Problem wird, würde mir schon reichen.”

Bundesgerichtshof Beschluss vom 24. September 2020, Az. I ZB 59/19. Die vom BGH in dem heute bekannt gegebenen Beschluss gestellte Frage hat in der Sache schon Viele umgetrieben, noch ehe es EG-Richtlinien gab.

OLG Hamburg Urteil vom 2. Juli 2020, Az. 308 0 343/16. Hervorhebungen von uns.

Medienbeobachter benötigen eine digitale Verarbeitungslizenz für den Fall, dass sie ganze Zeitungsseiten einscannen oder ausgeschnittene Zeitungsartikel in ihrer Datenbank speichern. Eine Lizenz via PMG kann den Kreis schließen.

Zur Kanzleiorganisation Bundesgerichtshof Beschluss vom 15.9.2020, Az. VI ZB 60/19, bekannt gegeben heute, 12.10.2020. Hervorhebungen durch uns.

Bei einer vom Anwalt nicht zu vertretenden technischen Störung muss er alle noch möglichen und zumutbaren Maßnahmen zur Fristwahrung ergreifen, so hat der BGH auch schon am 14. September 2017 - IX ZB 81/16 entschieden. Was muss der Anwalt [oder eine zuverlässige Fachkraft] tun, wenn  Versuche scheitern?

Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 06.10.2020, - 10 L 1954/20 -
Direkt betrifft der Beschluss die Teilnahme an Arbeits­gemeinschaften. Das VG nimmt an, dass Schutzmaßmaßnahmen und Hygienekonzept ausreichend vor Infektion schützen. Auf eine Gefährdung der Eltern hinzuweisen, genügte nicht. Übrigens: Wissen Sie, bei wem ein Befreiungsantrag zu stellen ist?