Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

BVGer Entscheid vom 23.3.2021, Az. B-1084/2020: „INVISALIGN” ./. „SWISS INSIDE SUISSEALIGN (fig.)" - keine Verwechslungsgefahr. Die schweizerischen Gerichte sind immer wieder gut für den Gebrauch weithin unbekannter Begriffe; gerade auch im Markenrecht.

BGH Beschluss vom 22. Juni 2021, herausgegeben heute, 10.8.2021, Az. VI ZB 15/20. So wichtig der vom BGH formulierte Leitsatz zu diesem Beschluss auch ist, so wichtig ist im entschiedenen Fall seine Ergänzung. Wir heben das Entscheidende hervor.

Die Abgrenzung zwischen Himmel und Hölle war von unbekannten Tätern beschädigt worden. Wer muss den Schaden tragen?


Richter hilft dem Angeklagten


Der Richter redet dem Angeklagten ins Gewissen: „In diese traurige Lage sind Sie nur durch den Alkohol gekommen“. Daraufhin meint der Angeklagte sichtlich erleichtert: „Und ich dachte schon, ich wäre selbst dran schuldig.“

Und das ist im Ernst gemeint (wird überall zitiert). So lesen sich juristische Texte endlich flüssiger:

Baerbock will im Fall, dass sie Kanzlerin wird, auf geschlechtergerechte Sprache auch bei Gesetzestexten achten. Die Politikerin im „Tagesspiegel“: „Ich will Politik für alle Menschen machen und das bedeutet, auch alle mit anzusprechen – und nicht nur mitzumeinen.“

 

Bundesgerichtshof Urteil vom 29. Juni 2021, herausgegeben am 5.8.2021, Az. VI ZR 10/18. Ein Thema für höchst fortgeschrittene Datenschutzrechtler.

Verwaltungsgericht Trier , Urteil vom 7.7.2021, Az. 8 K 424/21.TR

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INGRES News vom Juni 2021 mit Entscheid des Bundesgerichts vom 27.08.2019, Az. 4A_177/2019 sowie 4A_181/2019.

Erinnern Sie sich bei dieser Entscheidung des schweizerischen Bundesgerichts zur fehlenden Benutzungsabsicht an die EuGH-Entscheidung „Sky/Skykick“ (C-371/18) und das BGH-Urteil vom 23.11.2000, Az. I ZR 93/98?

Der Entscheid des BGer befasst sich mit der Beweislast bei umstrittener fehlender Absicht des Markengebrauchs. Im Hintergrund geht es natürlich um die Benutzungsschonfrist. Hervorhebungen von uns.


Wie man sich wehrt, wenn man die zulässige Geschwindigkeit weit überschritten hat!

Bundesgerichtshof Beschluss vom 22. Juni 2021, Az. VIII ZB 56/20: bekannt gegeben am 30.7.2021.