Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Überraschender Gedanke: Landgericht Frankenthal Urteil vom 28.7.2020, Az. 7 0 501/18. Thuja-Hecke wegen Klimawandel in bestimmten Regionen immer weniger geeignet.

Ein Bruder der Autorin erzählt, wahrhaftig, wir kennen den Garten des Hauses in Porto Cristo.

Offensichtlich ein Ehepaar war es. Es geht - sich unwirsch unterhaltend - auf dem Gehweg hinter der Gartenhecke vorbei. Er: „Widersprich mir nicht. Du weißt, ich dulde das nicht.”

P.S. Vorsicht. Dieser Spruch kann schnell ein geflügeltes Wort im Familien- und Freundeskreis werden.

Vielleicht hat der Polizist Humor und findet einen Ausweg. Am 6.9.2011 berichtete unser Senior an dieser Stelle aus dem Playboy:

Ein Mann wird kurz nach Mitternacht von der Polizei angehalten und gefragt, wohin es denn gehe. Antwortet der Mann: „Ich bin auf dem Weg zu einem Vortrag über die Auswirkungen des Alkoholmissbrauchs auf den menschlichen Körper'. Der Polizist sagt: „Wirklich? Und wer wird zu dieser späten Stunde einen Vortrag zu diesem Thema halten?”. Der Mann: „Meine Frau”.

An einem anderen Tag haben wir erzählt (hier nur aus dem Gedächtnis):

Eine Zecherrunde (selbstverständlich im Rahmen der Pandemievorschriften) hat den Brauch: Einer darf keinen Alkohol trinken. Er verlässt als erster die Runde. Wenn kontrolliert wird, muss er so lange die Polizei aufhalten, bis alle Zecher über einen anderen Ausgang zu ihrem Fahrzeug gelangen können. Das war aber keine rechtsanwaltliche Beratung.  

Bundesarbeitsgericht Urteil vom 27.8.2020, Az. 8 AZR 62/19.

Verwaltungsgericht Neustadt Urteil vom 12.8.2020, Az. 1 K 48/20.

Wenn der Top-Mamager den „Idiotentest” absolvieren muss und nicht mehr mit seinen Kindern am Wochenende radeln darf! Es ist bekannt, dass die Vorbereitung und der Test zum medizinisch-psychologischen Gutachten zwar vergnügungssteuerfrei sind, aber zum ganz harten Leben gehören.

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg Urteil vom 4.6.2020, Az. 10 Sa 2130/19.

Biometrie (auch Biometrik – von altgriechisch βίος bíos „Leben“ und μέτρον métron „Maß, Maßstab“) ist eine Wissenschaft, die sich mit Messungen an Lebewesen und den dazu erforderlichen Mess- und Auswerteverfahren beschäftigt.

LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24.08.2020 - 12 TaBVGa 1015/20

Mehrere Gründe hat das LAG angeführt: die am Ort geltende Corona-Ordnung sowie geheime Wahlen. Offen gelassen hat das Gericht, ob geheime Wahlen allein einen Grund bilden können. Die Gefahr in Kliniken reichen auch bei Präsenzsitzungen des Gesamtbetriebsrats für ein Verbot nicht aus.

Urteil des Bundesfinanzhofs vom 12. März, Az. V R 5/17 erst heute, 20.8.2020 herausgegeben. Hervorhebungen zur besseren Übersicht von uns.

Das Urteil ist nicht kleinlich, es verlangt einen Fremdvergleich. Aber der BFH kündigt selbst in seiner heutigen Pressemitteilung an: „Das Urteil ist von weitreichender Bedeutung für die Besteuerung gemeinnütziger Körperschaften, da es die Grundlagen für die Ermittlung von noch zulässigen Geschäftsführerbezügen aufzeigt und diese Grundsätze auch auf andere Geschäftsbeziehungen mit gemeinnützigen Körperschaften (z.B. Miet-, Pacht-, Darlehensverträge) angewendet werden können.” Erfahrungsgemäß rückt nun das Thema des Urteils noch mehr als bisher ohnehin schon in den Brennpunkt der Prüfungen durch die Finanzverwaltung, und die Aufsichtsbehörden werden noch stärker Bestätigungen des Finanzamts verlangen.

OLG Hamm Beschluss vom 15.7.2020, Az. 20 W 21/20. Zu weiteren Urteilen siehe nachfolgend in den Anmerkungen unter 2.