Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Bundesgerichtshof Urteil von heute, 17.6.2021, Az. III ZR 125/19. Es ist zu unterscheiden. Je automatischer, desto besser.

Begründung

Bundesgerichtshof Beschluss vom 5. Mai 2021 - XII ZB 552/20, bekannt gegeben heute, 15.6.2001. Dieses Mal das bekannte Thema: Rechtsmittelbegründung.

Seit November 2001 bringt unsere Kanzlei am Wochenende auch oft Humor, meist jeweils aus Anlass der Zusammenarbeit mit Mandanten. So etwa:

Weithin bedeutendes BGH-Urteil von heute, 11. Juni 2021, – V ZR 234/19. Allüberall wachsen Zweige und Wurzeln über die Grenze. Wer zum Nachbarrecht berät, weiß: kein Thema ist mehr gefragt, als die Grenze zu Nachbarn. Hervorhebungen von uns.

Ein Grundstücksnachbar darf - vorbehaltlich naturschutzrechtlicher Beschränkungen - von seinem Selbsthilferecht aus § 910 BGB auch dann Gebrauch machen, wenn durch das Abschneiden überhängender Äste das Absterben des Baums oder der Verlust seiner Standfestigkeit droht.

EuGH Urteil von heute 10. Juni 2021 in der Rechtssache C-65/20 KRONE-Verlag. Hervorhebungen von uns zum schnellen Überblick. Ganz kurz von uns: Die Zeitung ist nur der körperliche Träger, aber nicht selbst fehlerhaft. Deshalb ist die EU-Richtlinie über die Haftung für fehlerhafte Produkte nicht anzuwenden.

Allgemein interessierend: BGH-Pressemitteilung von heute, 9. Juni 2021, zu BGH-Beschluss vom 26. Mai 2021. Mord mit Cricketschläger zur „Wiederherstellung der Ehre”. Hervorhebungen von uns.

Wohl aber bleibt Ferrero die US-Original­verpackung mit ihrem Design vorbehalten. Landgericht München I, Urteil vom 01.06.2021, Az. 33 O 12734/19.

Butterfinger

Ein Hochfest, das heißt: Festtag des Kirchenjahres mit dem höchsten liturgischen Rang, eingeführt auf dem Konzil von Trient, 1545 -1563, als gegenreformatorische Machtdemonstration der katholischen Kirche.

OLG Frankfurt Beschluss vom 20.1.2021, Az. 16 W 8/21: „riesiger Shitstorm”.