Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 28.9.2021, bekannt gegeben heute, 27.10.2021, Az. VI ZR 946/20.

Andrea Schweizer hält heute, 26.10.2021, eine Gastvorlesung an der Hochschule Landshut im Fach IT-Compliance (Studiengang Wirtschaftsinformatik). Themen der Vorlesung sind insbesondere das Datenschutz- und das Urheberrecht.

Bundesgerichtshof 14.9.2021, bekannt gegeben am 25.10.20, Az. VI ZB 30/19. Hervorhebungen wie üblich von uns, um die (schnelle) Lektüre zu erleichtern. Wie man einen Dieselskandal-Fall verlieren kann. Es lässt sich aber auch titeln: Die Kunst des Sach- und Rechtsvortrags in Rechtsmitteln.

LG München I Urteil vom 20.10.2021, Az. 5 HK O 1687/19. Auch ein Unterlassungsanspruch scheidet im entschiedenen Fall aus.

Bundesgerichtshof Urteil vom 22. Juli 2021, bekannt gegeben heute, 20.10.2021, Az. I ZB 16/20. Hervorhebungen von uns.

NJW

Bundesgerichtshof Urteil vom 15. Oktober 2021, Az. V ZR 225/20. Das Urteil ist noch nicht im Volltext veröffentlicht. Erfahrungsgemäß kann es - gerade bei einer so grundlegenden Entscheidung - zwei oder drei Monate dauern, bis das Urteil den Parteien vollständig mit Gründen zugestellt und der Öffentlichkeit bekannt gegeben wird.

Bundesgerichtshof Urteil vom 22. Juli 2021, bekantgegeben heute, 13.10.2021, Az. I ZR 194/20. Hervorhebungen von uns. Insbesondere auch zur Formulierung des Unterlassungsantrags enthält das Urteil allgemein in der Praxis verwertbare Hinweise.