Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Der Karsamstag (nicht Ostersamstag) soll nach kirchlichen Vorstellungen ein stiller Tag sein. Keine Kirchenglocken, auch außerhalb von Corona-Zeiten keine Gottesdienste, in der Regel keine Sakramente, der Altar ist völlig schmucklos.

Das Evangelium nach Matthäus 27, 32-61 (GN)

Woher kommt der Name Gründonnerstag? Es gibt nur Vermutungen.
Nach einer Theorie leitet sich die Bezeichnung vom lateinischen „Virides“ („Die Grünen”) ab: Am Tage des Bußerlasses der Kirche verwandelt sich das dürre Holz in grünes zurück.
Andere vermuten, der Name gehe auf die liturgische Farbe Grün zurück.
Oder: Gläubige Christen essen oft traditionell an Gründonnerstag mehr grünes Gemüse.

EuGH , Urteil vom 02.04.2020 , Az. C--567/18. Bekannt gegeben am 7.4.2020. Betroffen ist die Marke Davidoff.

Ein Unternehmen, das Waren für einen Drittanbieter ohne Kenntnis von einer Markenrechtsverletzung lagert, benutzt die Marke nicht selbst, wenn es nicht wie der Verkäufer das Ziel verfolgt, Waren zum Verkauf anzubieten oder in den Verkehr zu bringen.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 19. Februar 2020, Az. XII ZB 458/19, bekannt gegeben heute 6.4.2020. Die Praxis zeigt, dass für einen Wiedereinsetzungsantrag unbedingt lückenlos, pedantisch genau nachgewiesen werden muss: alle diese Voraussetzungen wurden eingehalten. Wer ein Detail vergisst, hat verloren.

RITZ ./. RITZLOFFIER, BVGer Entscheid vom 19.11.2019, Az. B-5177. Was für die Schweiz gilt, gilt genauso für Deutschland. Hervorhebung durch uns. 

BGH Grundsatzurteil vom 13. Februar 2020, Az IX 140/19, bekannt gegeben heute am 30.3.2020. Hervorhebungen von uns.

Der BGH hat sich mit einem Urteil des OLG München weitgehend zustimmend auseinandergesetzt.

Wenn Sie eine Geschichte für Ihre Kinder brauchen: Zwei Indianer gehen zum Medizinmann und fragen ihn, wie der Winter wird. Der wirft ein paar Steine in die Luft und sagt: „Es wird ein kalter Winter. Geht in den Wald und sammelt viel Holz."

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 26.3.2020, Rechtssache C-66/19. Richtlinie 87/102/WEG des Rates. Keine Kaskadenverweisung. Wie auch schon öfters in anderen EuGH- und BGH-Urteilen moniert: Der Verbraucher kann den Beginn der Frist nicht ermitteln.

Der seit Freitag erwartete Volltext zum Sondernutzungsrecht hat auch uns als Parteivertreter noch nicht erreicht. Wohl aber hat der BGH sein Urteil Boot II vom 20.2.2020, Az. I ZR 176/18 heute, 23.3.2020 bekannt gegeben.