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Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

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Max steht in der Kirche vor der Krippe. Als er sich unbeobachtet fühlt, schnappt er sich die Josef-Figur und verschwindet. Zwanzig Minuten später das Gleiche. Dieses Mal nimmt er die Maria. Zu Hause schreibt er einen Brief ans Christkind: „Also entweder ich bekomme noch eine elektrische Eisenbahn - oder du siehst deine Eltern nie wieder!”

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Nach dem Schlusspfiff sagt der ratlose Trainer zur Mannschaft: „Ich habe Euch vor dem Anpfiff gesagt: Spielt so, wie ihr noch nie im DFB Pokal gespielt habt und nicht: Spielt so, als hättet ihr noch nie im Pokal gespielt!”

Anmerkung: bezieht sich weder auf den FC Bayern, noch auf den FC Nürnberg oder den - wie mein Vater unverdrossen meint - „Herrn VfB Stuttgart”.

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Beschluss vom 11.12.2019, Az. 1 BvR 3087/14.

Das gehört jetzt zur Bildung in Deutschland: Die Zusatzrente der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder VBL (Altersversorgung für den öffentlichen Dienst) war wie für ledige Versicherte berechnet worden. Zwar waren die Fachgerichte davon ausgegangen, dass verpartnerte Versicherte bei der Berechnung der Zusatzrente so zu behandeln sind wie Verheiratete. Doch - das ist die Neuerung - durfte dies nicht von einem Antrag abhängig gemacht werden, da verpartnerte Versicherte damals nicht erkennen konnten, dass sie diesen Antrag hätten stellen müssen. Weder bezog sich die Antragsregel auf sie noch hielt die damals herrschende Auffassung in Rechtsprechung und Fachliteratur eine Gleichstellung für geboten. Die formal gleiche Anforderung, einen Antrag auf eine günstigere Berechnung der Zusatzrente zu stellen, führt in diesem Fall - so das Bundesverfassungsgericht - zu einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung. Sie ist rückwirkend zu beseitigen.

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Die Deutsche Bibelgesellschaft schreibt:

1 Verzeichnis der Vorfahren von Jesus Christus, dem Sohn Davids und dem Sohn Abrahams:

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Das Evangelium nach Lukas 2, 1 ff., Luther Bibelübersetzung - 2017. Die Neue Genfer Übersetzung ist ein gemeinsames Projekt der Genfer Bibelgesellschaft, der Deutschen Bibelgesellschaft und des Brunnen Verlags.

Es begab sich aber zu der Zeit, dass ein Gebot von dem Kaiser Augustus ausging,

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Das Oberlandesgericht München gab jetzt zu Weihnachten sein Nicht-Weihnachts-Geschenk bekannt, Beschluss vom 14.8.2019, Az. 6 W 927/19.

Die Antragstellerinnen waren die Alleinerbinnen des unter dem Künstlernamen „Loriot“ bekannten und am 22.08.2011 verstorbenen Bernhard-Viktor Christoph-Carl von Bülow.

Die Antragsgegnerin vertrieb T-Shirts und andere Produkte mit diversen Aufdrucken, so auch mit dem Aufdruck „Früher war mehr Lametta“.

In den 70er Jahren schuf der Künstler Loriot den Sketch „Weihnachten bei Hoppenstedts“, der am 07.12.1978 in der ARD erstausgestrahlt und auch in das 1981 im Diogenes Verlag erschienene Buch „Loriots dramatische Werke“ aufgenommen wurde. In diesem Sketch legte Loriot „Opa Hoppenstedt“ das Zitat „Früher war mehr Lametta“ in den Mund.

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Professor Eugen Biser, katholischer Fundamentaltheologe, von 1974 bis 1986 Inhaber des Romano-Guardini-Lehrstuhls für Christliche Lebensanschauung und Religionsphilosophie an der Luwig-Maximilians-Universität München:

„Das Mahnen und das Schelten und Erziehen, das Belehren, das Zwingen und das Dressieren hat so viel Platz im ganzen Jahr, dass man sich Weihnachten einmal den Gefallen tun sollte, darin eine friedliche Pause zu machen.”

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Der Bundesgerichtshof hat in einem Beschluss vom 19. Dezember 2019 Az. V ZR 85/19 die Nichtzulassungsbeschwerde des klagenden Nachbarn gegen ein Urteil des OLG München vom 10. April 2019 - 15 U 138/18 - zurückgewiesen. Begründung: Die Rechtssache hat weder rechtlich grundsätzliche Bedeutung noch erfordert die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des BGH als Revisionsgericht. Deshalb ist der BGH gar nicht weiter auf die Rechtslage eingegangen, obwohl der Rechtsstreit bundesweit, jedenfalls in Bayern für Aufsehen gesorgt hat. Es interessiert  deshalb weiterhin, was und wie das OLG München als Vorinstanz geurteilt hat. Aber selbst das OLG München hat nicht wirklich zum Thema geurteilt. Wie das? Dem OLG waren die Lärmangaben zu pauschal. Der Jurist fragt sich, wie denn die Gerichte die richterliche Hinweispflicht verstehen. War ihnen das allgemein diskutierte Thema zu läppisch oder zu unangenehm? 

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Bundesgerichtshof Urteil vom 18.12.2019, Az. XII ZR 13/19. Hervorhebungen von uns.

Es geht um private Krankenhausparkplätze. Das Urteil lässt sich jedoch grundsätzlich auf alle privaten Parkplätze beziehen.  Die grundsätzlich dem Kläger obliegende Darlegungs- und Beweislast, hier für die Fahrereigenschaft, kann nach den von der Rechtsprechung zum Beweis negativer Tatsachen entwickelten Grundsätzen eine Erleichterung erfahren. Nämlich:

Wenn die primär darlegungspflichtige Partei, hier der Parkplatzbetreiber, keine nähere Kenntnis der maßgeblichen Umstände und auch keine Möglichkeit zur weiteren Sachaufklärung hat, während der Prozessgegner, hier der Halter, alle wesentlichen Tatsachen kennt und es ihm unschwer möglich und zumutbar ist, näher vorzutragen, trifft den Halter die sekundäre Darlegungs- und Beweislast. 

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Dies gilt auch für einen gerichtlichen Vergleich: BAG, Urteil vom 20.11.2019 - 5 AZR 578/18, Hervorhebungen von uns. 

Eine Freistellung in einem gerichtlichen Vergleich erfüllt den Anspruch des Arbeitnehmers auf Freizeitausgleich zum Abbau des Arbeitszeitkontos nur dann, wenn in dem Vergleich hinreichend deutlich zum Ausdruck kommt, dass mit der Freistellung auch ein Positivsaldo auf dem Arbeitszeitkonto ausgeglichen werden soll. Dem genügt die Klausel, der Arbeitnehmer werde unwiderruflich von der Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung freigestellt, nicht. Endet das Arbeitsverhältnis und können Gutstunden auf dem Arbeitszeitkonto nicht mehr durch Freizeit ausgeglichen werden, sind sie vom Arbeitgeber in Geld abzugelten. Die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeitspflicht in einem gerichtlichen Vergleich ist nur dann geeignet, den Anspruch auf Freizeitausgleich zum Abbau von Gutstunden auf dem Arbeitszeitkonto zu erfüllen, wenn der Arbeitnehmer erkennen kann, dass der Arbeitgeber ihn zur Erfüllung des Anspruchs auf Freizeitausgleich von der Arbeitspflicht freistellen will.