Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

OLG Oldenburg Beschluss vom 26.9.2018 Az. 3 W 71/18. Über dieses Urteil wird zur Zeit berichtet. Bekannt gegeben wurde es von der Pressestelle des OLG Oldenburg, Bettina von Teichmann und Logischen am 13.11.2018. Das Urteil ist nach wie vor höchst aktuell.

Oberlandesgericht Zweibrücken, Beschluss vom 11.07.2022,Az. 1 OWi 2 SsBs 39/22.
Nach den Worten des Gerichts: Eine Ge­schwindig­keits­überschreitung von 22 km/h ist nicht zwingend anhand äußerer Kriterien wahrnehmbar, so dass der Vorwurf des vorsätzlichen Ge­schwindig­keits­verstoßes im Zweifel nicht begründet werden kann.

Bundesgerichtshof Urteil vom 13. Juli 2022, herausgegeben heute 2.9.2022, Az. XII ZR 75/21. Hervorhebungen von uns. Leitsätze:

Bundesgerichtshof Beschluss vom 29. Juli 2022, bekannt gegeben am 29.8.2022, Az. AnwZ (Brfg) 28/20.

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 02.06.2022 Az.- 6 U 40/22 - Fall: blessed.
Der Schriftzug „blessed“ auf Hoodies wird vom Verkehr als dekoratives Element und nicht als Herkunftshinweis verstanden. Kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch.

Blessed neu


Schließlich eskalierte eine Gerichtsverhandlung. Ein Richter zu einer Anwältin:
„Sie halten jetzt die Klappe, sonst schmeiß ich Sie hier raus.” Und sinngemäß: „Man kann Ihnen die Feinheiten der ZPO eh nicht klar machen.”

BGH-Urteil vom 2.6.2022 bekannt gegeben am 26.8.2022, Az. I ZR 93/21. Ausführliche, klar verständliche Leitsätze, Hervorhebungen von uns.

BGH Urteil vom 2. Juni 2022, herausgegeben heute 25.8.2022, Aktenzeichen I ZR 93/21. Leitsatz: Hervorhebungen von uns.

Amtsgericht München Urteil vom 5.8.2022 Az. 142 C 1633/22. Umgekehrt müssen wir anmerken, es kommt nach unserer Erfahrung durchaus laufend vor, dass Rechtsanwälte und andere sich als Internetnutzer mit Tricks Gebühren verschaffen wollen.

BGH Urteil vom 15. Juli 2022, herausgegeben am 18.8.2022, Az. V ZR 127/21. Leitsatz: