„Ein Jurist musste eine Haft absitzen. Zurückgekehrt erzählt er: Das Schlimmste war, wir mussten Kartoffeln sortieren. Die kleinen in einen Eimer, die großen in einen. Furchtbar, ununterbrochen diese Entscheidungen.

Ist an dem Witz mit der mangelnden Entscheidungsfreude etwas dran? Oder gibt es gar Schlimmeres?

1. Èine abstruse Ausnahme ist jedenfalls, was BILD am 4. Juni 2012 als angeblich wahre Geschichte berichtete:

„Hartmut H. ist Richter am Landgericht. Er leitet keine Prozesse, hat kein Büro, taucht nicht mal in der Telefonliste auf. Seit neun Jahren war er nicht mehr im Gerichtssaal. Trotzdem kassiert er Monat für Monat seine vollen Bezüge (rund 5.500 Euro)! Der Grund: Ein Psychiater diagnostizierte dem Richter schon 2003 eine ‚Entscheidungsschwäche’.”

2. Erheblich mehr Gewicht hat: Im Oktober vergangenen Jahres (2019) erschien ein von dem Dinslaker Amtsrichter Thorsten Reif verfasstes, ernst zu nehmendes Buch „Urteil ungerecht", in dem er Richtern „eine gefährliche Kombination aus Ignoranz und Arroganz“ attestiert. Und wenn man denkt: „Das legt sich”, dann täuscht man sich nach Amtsrichter Schleif. Er schreibt: „Je erfahrener der Richter, desto größer seine Selbstüberschätzung.”

3. Wer meint, im Anschluss an solche Bücher würde heftig diskutiert, irrt anscheinend. Wer im Internet nachsieht, findet jetzt nach drei, vier  Monaten keine großen Diskussionen. 

4. Prof. Hans jürgen Papier, vor einigen Jahren noch Präsident des Bundesverfassungsgerichts, legt in seinem kurz vor Jahresschluss 2019 erschienen Buch dar, dass bis heute die Reaktionen der Bundesregierung und anderer Staaten auf den Flüchtlingszustrom „von politischer Willkür" geprägt sind. Er beklagt die „Kapitulation des Rechtsstaats" – und fordert ein radikales Umdenken.

Andrea Schweizer

Andrea Schweizer

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