BVGer Entscheid vom 3.8.2021 Az. B-3745/20. Wiktionary gibt zu Stellar an: Bedeutung: die Sterne betreffend. Herkunft: entlehnt aus lateinisch stellaris → la „zu den Sternen gehörig“, gebildet zu lateinisch stella → la „Stern“. 

Der Rechtsstreit

Der Entscheid des (schweizerischen) Bundesverwaltungsgerichts führt aus, Hervorhebung von uns:

Die Wortmarke STELLAR, beansprucht für Hörgeräte (Klasse 10), ist – anders als vom IGE [Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum] vorgebracht – nicht anpreisend und folglich als Marke einzutragen. Das englische Wort "stellar" hat zwar auch den Bedeutungssinn von "grandios/phänomenal"; die primäre Bedeutung bezieht sich jedoch auf den Weltraum und die Astronomie: Die vom IGE "angeführten Beispiele illustrieren zwar einen anpreisenden sporadischen Gebrauch von 'stellar', 'stellare' bzw. 'stellaire' in den Prüfsprachen und auf Englisch, aber kein unmittelbares solches Sprachverständnis.

Anmerkung

Der Entscheid wurde soeben auch in INGRES News kurz aufgeführt. Er ist eine der Entscheidungen, die Markensucher zu Ideen verhelfen können. 

Andrea Schweizer

Andrea Schweizer

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