Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.
Bundesgerichtshof Urteil vom 19. 7. 2023 Az. IV ZR 268/21, herausgegeben am 17.8.2023
Leitsatz
Zum Einwand von Treu und Glauben ist keine Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union geboten (Fortführung des Senatsurteils vom 15. Februar 2023 - IV ZR 353/21, r+s 2023, 298 Rn. 27 ff.).
Am 15. August feiern die katholische Kirche und weitere, insbesondere christliche Konfessionen zu Ehren der Mutter Gottes Mariä Himmelfahrt. Wie Christi Himmelfahrt zählt Mariä Himmelfahrt zu den Hochfesten der römisch-katholischen und der orthodoxen Kirche.
Ureil des BGH vom 23.6.2023, Az. V ZR 89/22 Anm.: Die Leitätze sind gut in sich verständlich und allgemein so wertvoll, nicht nur speziell für das Nachbarrecht, dass sie jeder und jedem zumindest fürs persönliche Archiv zu empfehlen sind. Stichwort: Auslegungs- und Anwendungsmethoden.
