Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.
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OLG München Urteil vom 1.2.2023, Az. 29 U 885. Das Thema interessiert so allgemein, dass viele Medien berichten und die Daten zum Datum der Verkündung differieren. Im Volltext fehlt das Urteil ohnehin noch. Sobald das Urteil im Volltext vorliegt, werden wir berichten und, wie meist üblich, auch kommentieren. Der Vorsitzende hat sich öffentlich offenbar jedenfalls am 2.2. 2023 mündlich geäußert.
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Recht zum Wo.ende: Kartoffelbauer muss Nachbarn wegen eines abgedrifteten Spritzmittels entschädigen
Landgericht Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 22.12.2022, - 8 O 66/21 -, im Volltext liegt das Urteil noch nicht vor. Wir legen unserem Bericht eine Pressemitteilung des Gerichts zugrunde.
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Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13.12.2022, Az. VI ZR 54/21, herausgegeben 30.1.2022. Hervorhebungen von uns.
Amtlicher Leitsatz
Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Löschung und Unterlassung der Verarbeitung von personenbezogenen Daten in einem Arztsuch- und -bewertungsportal im Internet (jameda).
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