Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.
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ArbG Berlin, Urteil vom 15.08.2019 – 44 Ca 8580/18
Die Herabwürdigung eines Mitarbeiters wegen seiner ostdeutschen Herkunft stellt keine Benachteiligung im Sinne des § 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wegen der ethnischen Herkunft oder Weltanschauung dar. Menschen ostdeutscher Herkunft sind nicht Mitglieder einer ethnischen Gruppe oder Träger einer einheitlichen Weltanschauung.
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An Allerseelen wird aller Verstorbenen gedacht. Wo die Gräbersegnung nicht bereits am Nachmittag von Allerheiligen stattgefunden hat, wird sie an Allerseelen nachgeholt. Die BR-Mediathek gibt einen Einblick in die Bedeutung dieser Jahreszeit in einigen Gegenden:
„In (des Kabarettisten) Helmut Schleichs Heimatort Schongau ist Allerheiligen ein Familienfest fast so wichtig wie Weihnachten. Es bietet Gelegenheit, sich Gedanken über das Sterben, den Verlust von geliebten Menschen und ein mögliches Wiedersehen nach dem Tod zu machen.”
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Hans-Jürgen Papier, lange Zeit der höchste Richter Deutschlands, beobachtet mit Sorge, wie der Rechtsstaat zunehmend erodiert. So überschreibt der gestern erschienene STERN ein dringend zu empfehlendes Interview. Zu diesem Interview sollte neben einem demnächst zur Ökodiktatur erscheinenden Buch Papiers: „Die Warnung” ergänzend beispielsweise das Buch beachtet werden, über das wir vor wenigen Tagen, am 21.10.2019, an dieser Stelle berichtet haben: „Urteil: Ungerecht. Ein Richter deckt auf, warum unsere Justiz versagt" von Amtsrichter Thorsten Schleif.
Prof. Hans-Jürgen Papier hat seit dem 1.1.1992 den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere deutsches und bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht sowie Öffentliches Sozialrecht an der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München inne. Wenn eine kurze persönliche Anmerkung erlaubt ist: Die Verf. dieses Beitrags hat bei Prof. Papier gehört. Der Senior unserer Kanzlei ist Hon.-Prof. an dieser Fakultät.
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Zum Wettbewerbsrecht hat sich zuletzt das BVerfG am 8.10.2019 zu einem wettbewerbsrechtlichen Urteil entschieden. Im Internet wurde diese Entscheidung bereits als der finale große Sieg der AdBlocker gefeiert. Nun hat der Kartellsenat des BGH die Rechtslage mit einem noch unveröffentlichten Urteil vom 8.10.2019, Az. KZR 73/17, kartellrechtlich anders beurteilt. Noch nicht genug: Mit Urheberrecht wird eine neuerdings eingereichte Klage des Springer Verlags begründet.
Angegriffene Marke
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Aus FOCUS ONLINE, seit gestern 20.10.2019
Die deutsche Justiz? Am Abgrund. Die Richter? Größtenteils Vollpfosten. Der Richterbund? Ein Verein für Weicheier. In seinem Buch "Urteil: Ungerecht" zeichnet der Richter Thorsten Schleif ein desaströses Bild seines Berufsstands.
Thorsten Schleif ist Richter am Amtsgericht Dinslaken, zuvor hat er am Landgericht Düsseldorf und in der Verwaltung des Oberlandesgerichts gearbeitet.
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