Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.
Am 25.05.2018 tritt die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Nach der Studie einer Unternehmensberatung werden europaweit, aber auch in den U.S.A., die meisten Unternehmen das neue Recht nicht termingerecht einhalten. So etwa 81% der deutschen Unternehmen. Für U.S.-amerikanische Unternehmen gilt nach internationalem Kollisionsrecht oft das europäische Datenschutzrecht; auch sie befinden sich in Verzug. Vielfach bestätigen die Medien die allgemeinen Rückstände.
Für den Individualanspruch des Wohnungseigentümers aus § 10 Abs. 2 Satz 3 WEG kann eine Ausübungsbefugnis des Verbandes nicht begründet werden.
BGH, Urteil vom 13. Oktober 2017 - V ZR 305/16 -
Ein Inlineskater kommt nach einem Sturz zum Augenarzt. Der fragt verwundert: „Hat man nicht gleich kühlende Kompressen für ihr blaues Auge gemacht?” Der Verunglückte geknickt: „Nein, es wurden nur jede Menge dumme Witze darüber gemacht.”
Im Volltext liegt dieses gestern, 17.5.2018, vom Bundesgerichtshof verkündete Urteil mit dem Aktenzeichen I ZR 252/16 noch nicht vor. Jedenfalls mit „bekömmlich” darf für Bier mit mehr als 1,2 Volumenprozent nicht geworben werden.
Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 9.5.2018. Az. 12 0 45/18. Es darf unterschieden werden zwischen: unschuldig, Freispruch aus Mangel an Beweisen und schuldig.
Ironisch kann man attestieren: Das ist hohe juristische Kunst, nämlich: Zulässig sind sie nicht die Dashcam-Aufnahmen. Aber beweisen darf man mit ihnen grundsätzlich schon. Um das zu verstehen, muss man eben Rechtswissenschaft studiert haben. BGH Az. VI ZR 233/17.
