Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 5.4.2018, Az. 2 U 99/17. Die Stiftung Warentest hatte einen Vergleichstest von Nassrasierern mit Wechselklingen durchgeführt.

Der BGH hat in einem Urteil vom 20.10.2017, Az. V ZR 42,17, diese Leitsätze fest gehalten:

Sekretärin: „Wir haben keinen Platz mehr für unsere vielen Unterlagen.”- Chef: „Okay, dann werfen sie alle weg. Aber machen sie vorher noch Kopien.”

Soeben bekannt gegeben: Bundesgerichtshof Beschluss vom 12. März 2018, Az. AnwZ (Brfg) 15/17.

Ein für jeden Markenrechtler in Pressesachen wichtiger Grundsatz: Waren wie Medien und Druckerzeugnisse werden wegen ihres thematischen Inhalts und nicht wegen ihrer äußerer Merkmale nachgefragt. Folglich gehören Zeichen, deren Sinngehalt sich in der unmittelbaren Beschreibung eines möglichen Inhalts erschöpfen, zum Gemeingut.

„Der Tower des Flughafens funkt das Privatflugzeug an: 'Machen Sie bitte Angaben, wer im Flugzeug sitzt!' Der Pilot meldet: 'Ich, vier Passagiere und ein Dackel.' Nach der harten Landung funkt der Tower: 'Sie haben doch nicht etwa den Dackel landen lassen?'”