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Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

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„Geht eine schwangere Frau in die Bäckerei und sagt: 'Ich bekomme ein Brot'. Der Bäcker im Hintergrund: 'Sachen gibt's'.”

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John-Lennon-Witwe Yoko Ono setzte eine einstweilige Verfügung gegen die Hamburger Szene-Kneipe "Yoko Mono Bar" auf Namensänderung durch; Hamburger Landgericht, Verfügung vom 12. Juli 2017, Az.: 318 O 195/17. Das LG Hamburg hat die Entscheidung noch nicht veröffentlicht, also vor allem auch die Begründung noch nicht. In einem Bericht heißt es, der Barname sei „zu ähnlich”. Der Bar-Betreiber spricht ausdrücklich davon, die Verfügung beruhe auf einer „Verwechslungsgefahr”. Bejaht wurde sicherlich eine „mittelbare Verwechslungsgefahr”.

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Microsoft darf nicht ungefragt Installationsdateien von mehreren Gigabyte aufspielen.

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Gewerbliche Angebote auf Online-Marktplätzen (wie eBay) müssen einen funktionierenden Link zur Streitbeilegungs-Plattform setzen. Diese Pflicht ergibt sich aus der EU-Verordnung 524/2013 („ODR-VO”). Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss vom 03.08.2017, Az.: 4 U 50/17, dargelegt, dass der in der Verordnung verwendete Begriff "Website" auch Angebote auf Online-Marktplätzen erfasst.

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So entschieden hat das Bundesverfassungsgericht in einem kürzlich bekannt gegebenen und nun bereits im Volltext veröffentlichten Beschluss vom 12. Juli 2017, Az.: 1 BvR 2222/12, 1 BvR 1106/13. Wörtlich führt der Erste Senat aus:

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Im Kampf gegen ein Programm, das Werbung im Internet blockiert, haben die Süddeutsche Zeitung, ProSiebenSat.1 und RTL eine weitere Niederlage erlitten.

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Es handelt sich um eine bauliche Veränderung. So berichtet eine Pressemitteilung des Amtsgerichts München vom 11.8.2017 über ein rechtskräftiges Urteil des Amtsgerichts München vom 9.11.2016, Az. 481 C 26682/15.

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„Ein Mann kommt ins Sprechzimmer und sagt zu seinem Doktor: 'Mein Herzschrittmacher funktioniert nicht richtig.' Der Arzt: 'Aha, und woran merken Sie das?' - 'Immer, wenn ich huste, geht mein Garagentor auf.' ”

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Das Schweizerische Bundesgericht hat am 14.3.2017 entschieden (B-2354/2016):

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