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Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

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Manche werden auch sagen: Sie dürfen mit solchen Bezeichnungen nicht schmarotzen; Milch und Käse sind immer noch Milch und Käse.

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Endlich hat der Bundesgerichtshof in einem Beschluss vom 22.8.2017, Az. VIII ZR 226/16, bestätigt:

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„Während des Werbespots für Blumen sagt ein Sprecher: 'Kaufen Sie noch heute einen Strauß Rosen für die Frau, die sie lieben!' - 'Typisch' kommentiert Frau Lehmann, 'an Verheiratete denkt niemand!' ”

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So bedeutend das gestern vom Bundesgerichtshof zugunsten von Suchmaschinen erlassene Urteil auch ist; es lässt sich in einem Satz zum Ausdruck bringen. Er findet sich am Ende der Pressemitteilung des BGH vom 21.9.2017:

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Der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts ist auf Anfrage des Zehnten Senats von seiner bisherigen Auffassung, dass sich ein Arbeitnehmer lt. § 106 der Gewerbeordnung grundsätzlich nicht über eine unbillige Ausübung des Weisungsrechts hinwegsetzen dürfe, abgerückt. Dies geht aus einem Antwortbeschluss des Fünften Senats vom 14.09.2017 hervor (Az.:5 AS 7/17).

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Der Deutsche Presserat hat seine Entscheidungen vom 12., 13. und 14. September 2017 bekannt gegeben. Am bedeutendsten werden die Beschlüsse zu G 20 sein:

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Bilder von Armaturenbrett-Kameras, also Dashcams, dürfen zur Beweisführung nach Verkehrsunfällen im Zivilprozess verwendet werden. Es wird nicht in die Intims- oder Privatsphäre anderer Verkehrsteilnehmer eingegriffen. So hat sich das Oberlandesgericht Nürnberg in einem jetzt veröffentlichten Hinweisbeschluss vom 10.08.2017 geäußert; Az. 13 U 851/17.

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Die Entscheidung betrifft einen Eilantrag zur Hauptverhandlung im Schlecker-Strafverfahren. Beschluss vom 17.08.2017, Az.: 1 BvR 1741/17.

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Ein Mitarbeiter zu seinem Arbeitskollegen: „Was hast du eigentlich gemacht, bevor du geheiratet hast?” Kollege: „Na ja, eigentlich immer nur das, was ich wollte.”