StartseiteAktuellesDas Neueste

Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Details

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ihren Teil zur Verrohung der Sitten beigetragen. Sie hat das von Künast initiierte Ermittlungsverfahren gegen die Äußerung eines Facebook-Nutzers: „Man sollte Dich köpfen” eingestellt.

Details

Die 37-Jährige australische Hollywood-Schauspielerin Rebel Wilson hatte bereits im Juni 2017 dem Grunde nach erfolgreich geltend gemacht, sie sei 2015 durch Lügen über ihr Alter, ihre Herkunft, ihren ersten Namen und ihr Aufwachsen in Sydney in acht Artikeln der vom Hause Bauer verlegten australischen Zeitschriften "Women's Weekly" und "OK" verleumdet worden („schwere Beschädigung des Rufs als rechtschaffende Schauspielerin”). Nun entschied gestern, am 13.9.2017, in Melbourne ein Richter (John Dixon) vom Obersten Gerichtshof des Bundesstaats Victoria über die Höhe des Anspruchs. Wie sich der Betrag von 4,5 Mio. errechnet, ergibt sich nicht eindeutig aus den bis jetzt vorliegenden Berichten. Richtig ist wohl: 3.917.472 austr. Dollar für entgangene Rollen und die weitere Differenz für immateriellen Schaden („allgemeiner Schaden”).

Details

Details

Urteil des BGH vom 7.9.2017, Az. III ZR 71/17. Im Volltext liegt dieses Urteil noch nicht vor.

Details

Die Videoüberwachung, die die Hannoversche Verkehrsbetriebe AG ÜSTRA in ihren Stadtbahnen und Bussen vornimmt, verstößt nicht gegen Datenschutzrecht. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen in Lüneburg in zweiter Instanz entschieden und damit im Ergebnis die Aufhebung einer datenschutzrechtlichen Anordnung bestätigt (Urteil vom 7.9.2017, Az.: 11 LC 59/16).

Details

„Herr Müller steht mit einem Freund im Wirtshaus an der Theke und seufzt: 'ich möchte so gerne nach Hause gehen.' Fragt sein Freund: 'Und warum gehst du dann nicht?' - Weil meine Frau so sauer auf mich ist.' - Aber, warum das denn?' - 'Weil ich nicht nach Hause komme.' ”

Details

Es regnet wie aus Kübeln. Der Bäcker fragt verdutzt: „Wegen ein paar Bötchen jagt man Sie bei diesem Wetter nach draußen? Sind Sie verheiratet?” - Der Mann: „Natürlich! Sie glauben ja wohl nicht, dass meine Mutter das übers Herz gebracht hätte!”

Details

Kein Vertrauensschutz für verkehrsgerechtes Verhalten des Autofahrers! Kollidiert der Radfahrer mit einem wartepflichtigen Pkw, haftet der Radfahrer zu 1/3. Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 4.8.2017, Az. 9 U 173/16.

Details

Wissenschaftler der Universität Bremen haben eine Studie durchgeführt. Sie soll demnächst vollständig in der Zeitschrift für Rechtssoziologie veröffentlicht werden. Vorab wurde bereits über einige Ergebnisse berichtet. So etwa in der Legal Tribune Online vom 4.9.2017 und - etwas ausführlicher - in Spiegel Online seit gestern Nachmittag (6.9.2017).

Details

Urteil vom 5.9.2017, Beschwerde-Nr. 61496/08.