Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Bundesgerichtshof Urteil vom 23. März 2021, Az. VI ZR 1180/20, bekannt gegeben am 14.4.2021. „Dieselskandal”.

Bereits der Leitsatz veranschaulicht, wie auch methodisch die Auslegung unbestimmter Begriff wie Sittenwidrigkeit hinterfragt werden muss.Wir befassen uns mit diesem Thema vielfach in unseren Beiträgen. Siehe bitte kurz  die Anmerkung unten. Nun der Leitsatz des BGH zu diesem Urteil vom 23.3.2021; Hervorhebungen von uns:

Bundesgerichtshof Beschluss vom 24.2.2021, Az. VII ZB 8/21. Betrifft hier die Bezeichnung der Berufungsparteien.

Stets ist stets davon auszugehen, dass die Partei mit ihrer Prozesshandlung das erreichen will, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und ihrer recht verstandenen Interessenlage entspricht. Zu empfehlen ist, meinen wir, die angegriffene Entscheidung kopiert beizufügen.

Bekannte Vorschläge

Amtsgericht Heidelberg, Beschluss vom 19.03.2021, Az. - 45 C 2/21 -.
Stichwort: Bei Zustimmungspflicht des Verwalters zur Veräußerung einer Eigentumswohnung muss eine Klage gegen diesen gerichtet werden.

Sitzungen des Presserats, Beschwerdeausschuss, vom 23. - 25. März 20021. Am Unfallort aufgestelltes Gedenkfoto soll nicht veröffentlicht werden dürfen. Wie sind das Aufstellen eines Gedenkfotos zu verstehen und die Interessen abzuwägen? Der Beschwerdeausschuss hat abgewogen, ausgelegt und gerügt.

Bundesgerichtshof Urteil vom 21.1.2021, Az. I ZR 17/18. Bekannt gegeben heute, 7. April 2021. 

Eine Entscheidung, an welcher früher oder später kein Jurist  vorbeikommt.Viele gleich heute oder bald. Der Fall sieht danach aus, dass sich auf beiden Seiten Anwälte oder Referendare verkünstelt haben.

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FROHE OSTERN unseren Nutzerinnen und Nutzern!

Leitsätze, formuliert von uns nach dem Buch von Ingolf U. Dalferth, Sünde. Die Entdeckung der Menschlichkeit und nach der Besprechung dieses Buches in der NZZ von Frank Jehle:

Der Karsamstag folgt heute. Ostersamstag ist der Samstag eine Woche nach Ostern.

Das Evangelium nach Matthäus 27, 32-61 (GN)
„Die Leute, die vorbeikamen, schüttelten höhnisch den Kopf und beschimpften Jesus. ... Von zwölf Uhr mittags bis um drei Uhr wurde es im ganzen Land dunkel. Gegen drei Uhr schrie Jesus laut auf: 'Eli, eli, lema sabachtani' - das heißt: Mein Gott, mein Gott, warum hast du mich verlassen? ... Die anderen riefen: 'Halt! Wir wollen doch sehen, ob Elija kommt und ihm hilft.' Aber Jesus schrie noch einmal laut auf und starb.”

Urteil des Bundesgerichtshofs von heute, 1. April 2021, Az. I ZR 9/18.

Das Märchen „Hans im Glück” endet: Endlich ist Hans glücklich, die schweren Steine nicht mehr tragen zu müssen. Der vor allem von der Reform des Urheberrechtsgesetzes 2002 beglückte  Kameramann muss nur mit seiner mittlerweile schon „gefüllten Kriegskasse” von Prozess zu Prozess in Kauf nehmen, dass ein Verfahren - so auch jetzt -  zurückverwiesen wird. Wir hatten an dieser Stelle bereits am 22.3.2020 und 17.6.2019 über „Das Boot”-Urteile berichtet.