Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

BGH Urteil von heute 21.1.2021, Az. I ZR 207/19. Wer denkt daran noch? In früheren Zeiten hätte man noch mit dem Bild einer absoluten Person der Zeitgeschichte einen Artikel illustrieren dürfen. Seit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 24. Juni 2004 zu Prinzessin Caroline von Monaco gegen Deutschland ist diese Zeit vorbei, obwohl das Bild nur Symbolbildcharakter hat.

EuGH-Urteil von heute, 20.01.2021,in der Rechtssache T-328/17 RENV Foundation for the Protection of the Traditional Cheese of Cyprus named Halloumi / EUIPO - M. J. Dairies (BBQLOUMI)

BBQLOUMI

Anwaltsgerichtshof Nordrhein-Westfalen Urteil vom 13.11.2020, Az. 1 AGH 9/20.

Im Ver­fah­ren zur Zu­las­sung als Syn­di­kus­rechts­an­walt gilt grund­sätz­lich der Amts­er­mitt­lungs­grund­satz. Jedoch nicht grenzenlos. So etwa, wenn die Zu­las­sungs­vor­aus­set­zun­gen nicht mehr von Amts wegen er­mit­telt wer­den kön­nen. Ver­wei­gert der An­trag­stel­ler in die­sem Fall seine Mit­wir­kung, kann der An­trag als un­zu­läs­sig ab­ge­lehnt oder das Ver­fah­ren aus­ge­setzt wer­den.

Bundesgerichtshof Urteil vom 7.12.2020 Az. AnwZ (Brfg) 17/20. Vom BGH herausgegeben gestern, am 14.1.2021. Wie kann man den Juristen allgemein aus dem juristischen Gestrüpp heraus helfen? Einige Schlagworte heben wir hervor.

Bundesgerichtshof Urteil vom 6.11.20, Az LwZR 5/19; bekannt gegeben am 12.Januar 2021.

Für die (beispielsweise nach § 585a BGB) erforderliche Schriftform muss jedenfalls einer der Gesellschafter mit Vertretungszusatz unterschreiben.

Gesetzlicher Feiertag an unserem Standort München.

ArbG Siegburg, Urteil vom 11.12.2020 – 4 Ca 1240/20

Ohne entsprechende vertragliche Vereinbarung ist die einseitige Anordnung von Kurzarbeit unzulässig.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 26. November 2020, Az. V ZB 151/19, heute, 30.12.2020, bekannt gegeben. Leitsatz:

Bundesgerichtshof Beschluss vom 19. November 2020, Az. V ZB 59/20; heute veröffentlicht, 29.12.2020.

Die Besorgnis der Befangenheit ist begründet, wenn zwischen dem Ehegatten des abgelehnten Richters und einer Prozesspartei eine enge bzw. langjährige Freundschaft besteht. Die positive Einstellung kann auf das Verfahren übertragen werden und sei es unbewusst.

Als Schöpfer des Wortes „wihen naht" gilt der bayerische Spielmann Spervogel: Gedicht um 1170; - überliefert in der Manessischen Liederhandschrift (Gerald Huber, rauhe Nächte, stille Tage): „Er ist gewaltic und starc, der ze wihen nacht geboren wart. daz ist der heilige Krist, jâ lobt in allez, daz dir ist.” Was Weihnachten bedeutet, lässt sich beispielsweise daran ermessen, dass im Jahr 1914  100.000 Soldaten der West- und Ostfront des Ersten Weltkriegs zu Weihnachten ihre Waffen in einem kriegerisch unvereinbarten Waffenstillstand niederlegten.