Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 2. März 2021, Az. B-4260/20. Das Urteil wurde unter dem Titel „Wholefruit” bekannt gegeben.

Bundesgerichtshof Beschluss vom 13.4.2021, Az. II ZB 13/20. Hervorhebungen von uns. Für den eiligen Leser sind die Ausführungen am Ende des Beschlusses instruktiv. Vgl. auch unten die Anmerkung nach der Wiedergabe des Beschlusses.

Bundesgerichtshof Urteil vom 1. April 2021, Az. I ZR 115/20; bekannt gegeben heute, 26.5.2021.

Leitsätze:

Bundesgerichtshof, Urteil vom 15. April 2021, Az. I ZR 134; bekannt gegeben heute, 25.5.

BGH 25

Für Presse- und Wettbewerbsrechtler, aber auch für Marktforscher stellt das Urteil Prinzipien klar dar. Der BGH hat im entschiedenen Fall § 5a Abs. 2 UWG angewandt. Für die Print- und Online Presserechtler greift auch Ziff. 2 Pressekodex mit Richtlinie 2.1. - Zu den bekräftigenden rechtlichen und ethischen Regelungen der Markt- und Sozialforschung, vgl. die Anmerkung unten. Leitsätze des BGH-Urteils:

Landgericht Coburg, Urteil vom 08.09.2020, Az. 22 O 718/19. Der Halter eines Hundes haftet für Schäden, die eine gefällige Nachbarin beim Ausführen des Tieres erleidet. Im entschiedenen Fall bejahte das Gericht jedoch ein Mitverschulden der gefälligen Nachbarin und sprach ihr nur zur Hälfte einen Schadensersatz zu.

Pfingsten ging wie Ostern aus einem jüdischen Fest hervor. Es war ursprünglich ein Erntefest mit Dankopfern. Während das Passah-Fest (Ostern) den Beginn der Getreideernte markierte, wurde am fünfzigsten Tag darauf der Schawuot begangen, der Tag der Darbringung der Erstlingsfrüchte.
Als christliches Fest wurde Pfingsten erstmals im 4. Jahrhundert erwähnt.

„Wir sind die einzige Region in der Welt, die es geschafft hat, sowohl die eigene Bevölkerung zu versorgen, als auch fair mit anderen zu teilen. Darauf, dass unser Europa in dieser Krise Fairness und Offenheit lebt, können wir gemeinsam stolz sein.“

Arbeitsgericht Köln, Beschluss vom 24.03.2021, Az. 18 BVGa 11/21
Ein Arbeitgeber darf den Betriebsrat während der Corona-Pandemie nicht zu einer Präsenz­sitzung im Unternehmen zwingen. Betriebs­rats­mitglieder dürfen demnach bis Ende Juni 2021 von ihren Privat­wohnungen aus an Sitzungen per Video­konferenz teilnehmen. 

Oberlandesgericht Schleswig, Urteil vom 12.05.2021, Az. 16 U 25/21.
Ein Gaststättenb­etreiber beanspruchte erfolglos aus einer Betriebsschließungs-Versicherung, ihm den Ertrags­ausfalls­chaden zu ersetzen.

Bundesgerichtshof Urteil von heute, 18. Mai 2021, Az. VI ZR 441/19. Bei einem anderen Fall (angebliche Missbräuche in Jugendheimen an der Nordsee) hatten wir den Eindruck, dass sich ein Opfer  vermarkten wollte. Im Fall Odenwaldschule hat das Opfer erhebliche Vorteile gezogen, aber nicht auch noch Filmrechte. Hervorhebungen von uns.