Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.
Pressemitteilung von heute 7.7.2023 Schlussanträge der Generalanwältin in der Rechtssache C-122/22 Dyson u. a./Kommission. Anmerkungen:
1. Zum Allgemeinwissen der Kenner der EuGH-Rechtsprechung gehört, dass die gutachterlichen Stellungnahmen der Generalanwaltschaft in einer beachtlich hohen Überzahl die EuGH-Richter überzeugen. Die Stellungnahme von heute, 7.7., betrifft einen Anspruch von Dyson auf Schadensersatz.
2. Was Tests betrifft, werden sich viele an Tests der Stiftung Warentest erinnern, insbesondere des Streits von Gillette mit der Begründung, dass erst nach den ersten beiden Rasuren die Klingen voll wirken.
Bundesgerichtshof Beschluss vom 27. April 2023, herausgegeben am 22.6.2023.
Leitsatz
„Das dingliche Vorkaufsrecht genießt jedenfalls dann Vorrang vor dem Vorkaufsrecht des Mieters, wenn es von dem Eigentümer zugunsten eines Familienangehörigen i.S.v. § 577 Abs. 1 Satz 2 BGB bestellt wurde.”
Flick nach der Welttrainer-Wahl im Jahr 2020 hochmütig: "Bisschen enttäuscht", so die SZ und alle Medien am 18. Dezember 2020. Enttäuscht war Trainer Flick darüber, dass er nicht zum Welttrainer Nr. 1 gekürt wurde.
LG Linz Urteil vom 27.3.2023 Verein für Konsumenteninformation [VKI] gegen Brau Union Österreich AG [Heineken Konzern]. Gestritten wurde zur Werbung von Österreichs „größter” Biermarke „Gösser”: „100 % CO²-neutral”.
Heute und morgen, 13. und 14. Juni 2023 findet der Kongress der Deutschen Marktforschung 2023 in Frankfurt am Main statt. Er beginnt heute mit der Mitgliederversammlung und einer Abendveranstaltung. Morgen gibt es noch ein spannendes Programm zum Thema "Daten über Daten und kein Ende - wie Research Analytics Überblick und Orientierung schafft". Der Kongress wird vom BVM Berufsverband Deutscher Markt- und Sozialforscher e.V., dessen Justitiarin die Kanzlei ist, veranstaltet.
