Während der Woche konzentrieren wir uns für unsere Zielgruppe auf das Recht in Wirtschaft und Gesellschaft; am Wochenende auf Unwirtschaftliches bis hin zum Humor. Material finden Sie demnach inbesondere für das Presse-, Äußerungs-, Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Verkehrsauffassungs-, Forschungs-, Datenschutz-, Nachbarrecht sowie zur Kanzleiorganisation. Humor und Witze würden zwar schon heute Stoff für ein Buch "15 Jahre Humor" bieten, sind jedoch nur zu einem geringen Teil suchfunktionsfähig verfasst.

Urteil von heute, 14. Januar 2020, Az. VI ZR 496/18 (u.a.)

Wenn es um Bewertung geht, kann man im Zweifel davon ausgehen - ob man das gut findet oder nicht -, dass die Meinungsfreiheit siegt. So auch in diesem BGH-Urteil von heute. Hervorhebungen, wie in der Regel, von uns.

Ein Arzt und ein Jurist unterhalten sich auf dem Tennisplatz. Der Arzt zum Juristen: „Sag mal, überall wo ich privat Leute treffe, wollen die einen Ratschlag von mir hören. Wie gehst Du denn mit sowas um?” Der Jurist antwortet:
„Ich hab' Dir einen guten Rat. Schick einfach jedes Mal, wenn Du einen Ratschlag gegeben hast, eine Arztrechnung. Du wirst sehen, das hört schlagartig auf.”
Was hat der Arzt am nächsten Tag im Briefkasten? Richtig. Eine Rechnung.
Quelle: Loeffler

Der Richter redet dem Angeklagten ins Gewissen: „In diese traurige Lage sind Sie nur durch den Alkohol gekommen“. Daraufhin meint der Angeklagte sichtlich erleichtert: „Und ich dachte schon, ich wäre selbst dran schuldig.“

BGH, Urteil vom 12. Dezember 2019, Az. III ZR 198/18. Mit der Frage der Parteivernehmung wird sich jeder Rechtsanwalt schon beschäftigt haben. Die Grundzüge sind bekannt, § 448 ZPO. Aber jeder Anwalt wird die beiden heute bekannt gegebenen Leitsätze beherrschen müssen, - und ergänzend die Rechtsprechung zum zulässigen Ausforschungsbeweis und zur Parteianhörung, § 141 ZPO. Aus unseren „Neueste Meldungen“ (Aktuelles) werden im Schrifttum sowie in den Suchmaschinen und Plattformen regelmäßig aufgeführt unsere kurzen Beiträge.

So zu BAG, Urteil vom 5.7.2007, Az. 3 AZN 1155/06: „Gespräch, das nur zwischen den Parteien eines Rechtsstreits geführt wurde: Die beweisbelastete Partei kann erfolgreich ihre eigene Vernehmung oder Anhörung verlangen”.

BGH Beschluss vom 9.2.2009 - Az. II ZR 77/08 -: „Es muss nicht stets dargelegt werden, wer, wann, wo und mit wem”.

Ferner BGH Urteil vom 13.12.2002, Az. V ZR 359/01: „oftmals wird es einer Partei nicht erspart bleiben, in einem Zivilprozeß Tatsachen zu behaupten, über die sie keine genauen Kenntnisse haben kann, die sie nach Lage der Dinge aber für wahrscheinlich hält ”.

Darüber hinaus: OLG Naumburg, Urteil vom 23.11.2015, Az. 12 U 184/14: „Ein Urteil mit Seltenheitswert” im Anschluss an die BGH-Rechtsprechung: „Bei dieser Sachlage durfte der Senat den Angaben des Klägers Glauben schenken, ohne ihn noch förmlich zu vernehmen.”

Verhandlung vor dem Strafgericht. Der Verteidiger erstattet das Eröffnungsplädoyer: "Hoher Senat. Mein Mandant wird ein umfassendes und reumütiges Geständnis abgeben und er bereut zutiefst, die ihm vorgeworfene Tat".
Daraufhin der Richter zum Angeklagten: "Und wie bekennen sie sich?"
Angeklagter: "Nicht schuldig Herr Richter!"

Quelle: Löffler

Auf die Bewilligung der Reisekosten sind die Vorschriften der §§ 114 ff. ZPO anzuwenden.

Neujahr ist weder ein katholischer noch ein evangelischer Feiertag.

Max steht in der Kirche vor der Krippe. Als er sich unbeobachtet fühlt, schnappt er sich die Josef-Figur und verschwindet. Zwanzig Minuten später das Gleiche. Dieses Mal nimmt er die Maria. Zu Hause schreibt er einen Brief ans Christkind: „Also entweder ich bekomme noch eine elektrische Eisenbahn - oder du siehst deine Eltern nie wieder!”

Nach dem Schlusspfiff sagt der ratlose Trainer zur Mannschaft: „Ich habe Euch vor dem Anpfiff gesagt: Spielt so, wie ihr noch nie im DFB Pokal gespielt habt und nicht: Spielt so, als hättet ihr noch nie im Pokal gespielt!”

Anmerkung: bezieht sich weder auf den FC Bayern, noch auf den FC Nürnberg oder den - wie mein Vater unverdrossen meint - „Herrn VfB Stuttgart”.